Volker Wissing tritt aus FDP aus – und bleibt Verkehrsminister
Überraschung in Berlin: Verkehrsminister Volker Wissing verlässt die FDP, behält aber sein Amt. Er folgt damit einer Bitte von Kanzler Scholz.
In einer unerwarteten Wendung hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing seinen Austritt aus der FDP erklärt. Gleichzeitig kündigte er an, sein Ministeramt beizubehalten. Dies geschieht auf Wunsch von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Wissing begründete seinen Schritt in einer Pressekonferenz. «Ich möchte mir selbst treu bleiben», erklärte der 54-Jährige laut «Welt». Er betonte, dass er sich nicht von den Grundwerten der FDP distanziere.
Der Minister will keiner anderen Partei beitreten. Er sieht seine Entscheidung als Ausdruck persönlicher Verantwortung. Wissing war bisher auch FDP-Landeschef in Rheinland-Pfalz.
Volker Wissing bleibt Minister: Reaktionen aus der Politik
Die Nachricht löste unterschiedliche Reaktionen aus. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch begrüsste Wissings Entscheidung. «Aus meiner Sicht kann er das», sagte Miersch laut »Tagesspiegel« im «Politico»-Podcast.
Miersch sieht darin ein Zeichen, dass nicht alle FDP-Mitglieder Lindners Kurs unterstützen. Er machte deutlich, dass Scholz alles versucht habe, um die Koalition zu retten.
Der Bruch der Ampelkoalition erfolgte am Mittwochabend. Kanzler Scholz entliess Finanzminister Christian Lindner. Daraufhin kündigten alle FDP-Minister ihren Rücktritt an – ausser Wissing.
Wissing hatte sich zuvor für den Verbleib in der Koalition ausgesprochen. In der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» betonte er die Verantwortung, gemeinsam erfolgreich zu sein.
Nun steht eine Vertrauensabstimmung im Bundestag bevor. Scholz kündigte diese für den 15. Januar an. Bei einer Niederlage könnte es zu Neuwahlen Ende März kommen.
