Wahl in Montenegro: Generationswechsel und unklare Mehrheit
Nach der Parlamentswahl in Montenegro zeichnen sich ein Generationswechsel und unklare Mehrheitsverhältnisse ab.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Parlamentswahl in Montenegro ist bisher ungewiss.
- Bisher zeichnen sich ein Generationswechsel und unklare Mehrheitsverhältnisse ab.
- Es blieb unklar, wen Spajic als Partner für eine künftige Koalition gewinnen könnte.
Stimmenstärkste Partei wurde am Sonntag die erst vor einem Jahr gegründete Bewegung «Europa Jetzt!» (PES) mit ihrem 35-jährigen Spitzenkandidaten Milojko Spajic. Nach Angaben von Wahlforschern kam sie auf 26 Prozent der Stimmen und damit auf 24 von 81 Mandaten.
Zweitstärkste Kraft wurde die ehemalige Präsidentenpartei DPS unter ihrem neuen Vorsitzenden, dem 35-jährigen Danijel Zivkovic. Sie bekam 23 Prozent der Stimmen und kann mit 21 Mandaten rechnen. Der im April abgewählte Staatspräsident Milo Djukanovic hatte mit der DPS mehr als drei Jahrzehnte lang die Geschicke bestimmt. Der 61-Jährige trat nach seiner Niederlage bei der Präsidentenwahl auch als DPS-Vorsitzender zurück.
Unterlegen war er dem 36-jährigen «Europa Jetzt!»-Mitgründer Jakov Milatovic. Er und Spajic präsentieren sich und ihre neue Partei als modernisierungswillig. Der EU zugewandt und um ein gutes Verhältnis zum grossen Nachbarn Serbien bemüht.
Im Wahlkampf warb Spajic mit Versprechungen auf höhere Mindestlöhne, höhere Mindestrenten und einem Sieben-Stunden-Arbeitstag.
Wahl Montenegro: Künftige Koalition ungewiss
Die Staatliche Wahlkommission von Montenegro gab bis Montagmittag keine Ergebnisse bekannt. Die von den Wahlforschungsinstituten CDT und Cemi ermittelten Ergebnisse gelten aber als zuverlässig. Spajic meldete noch in der Wahlnacht den Anspruch auf die Ministerpräsidentschaft an. «Es ist offensichtlich, dass wir die neue pro-europäische Regierung bilden werden», sagte er in Montenegros Hauptstadt Podgorica.
Am Montag blieb unklar, wen Spajic als Partner für eine künftige Koalition gewinnen könnte. Ein Regierungsbündnis mit der DPS, deren Vergangenheit «Europa Jetzt!» von Korruption und Misswirtschaft geprägt sieht, hat er ausgeschlossen. Experten bezweifeln, dass eine stabile Regierung zustande kommen wird.