Wahlleitung meldet Manipulationsversuch in Georgien

Bei der Parlamentswahl in Georgien hat es nach offiziellen Angaben einen Manipulationsversuch gegeben. In der Kleinstadt Marneuli im Südosten des Landes habe ein Mann in einem Wahllokal mehrere Stimmzettel eingeworfen, die Abstimmung dort sei unterbrochen worden, teilte die zentrale Wahlkommission der Nachrichtenagentur Interpressnews zufolge mit. Die Ergebnisse in dem Wahllokal würden nicht gezählt, hiess es.

Opposition und Regierung gaben sich gegenseitig die Schuld für den Vorfall. Die Leiterin der grössten Oppositionspartei Vereinte Nationale Bewegung, Tina Bokutschawa, sprach von einer Provokation, die die Regierungspartei «Georgischer Traum» organisiert habe, weil in dem Wahlbezirk die Opposition gewonnen hätte.

«Wir haben den Provokateur, der Mitglied beim «Georgischen Traum» ist, schon genau identifiziert», sagte sie. Ein Vertreter des «Georgischen Traums» hingegen erklärte jedoch: Der Mann sei von der Opposition gekauft worden, um diese Provokation zu begehen.

Ziel sei es gewesen, das Wahlergebnis als illegitim darzustellen. Die Wahlkommission hat bislang keine Identität des Stimmeneinwerfers bekanntgegeben.

Das Innenministerium leitete ein Strafverfahren ein; eine Festnahme wurde jedoch bisher nicht erwähnt. Die Parlamentswahl in Georgien gilt als richtungsweisend. Die Regierung fährt einen zunehmend nationalistisch-konservativen Kurs und orientiert sich an Russland.

Sie schürt Ängste, dass bei einem Wahlsieg der Opposition ein Krieg ausbrechen könnte. Die Opposition hingegen will das Land in die Europäische Union führen.

Georgien ist EU-Beitrittskandidat, wegen einer Reihe zuletzt verabschiedeter restriktiver Gesetze liegt der Prozess aber auf Eis.