Weber beschuldigt Macron, den Aufstieg von Le Pen zu fördern
Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), übt Kritik am französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Das Wichtigste in Kürze
- Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), kritisiert Macron.
- Weber behauptet, Macrons Politik stärke den Rechtspopulismus.
- Er äusserte seine Bedenken kurz vor den anstehenden Neuwahlen in Frankreich.
Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), hat Emmanuel Macron scharf kritisiert. Er behauptet, dass Macrons «Politik von oben» den Rechtspopulismus in Frankreich stärkt. Und somit zum Aufstieg von Marine Le Pens Partei beigetragen hat. Darüber berichtet «Zeit online».
Weber äusserte seine Bedenken kurz vor den anstehenden Neuwahlen in Frankreich. Er betonte seine Wertschätzung für Macron als «überzeugten Europäer». Dennoch warf er ihm vor, durch seine Politik eine Plattform für den Erfolg des Rassemblement National (RN) geschaffen zu haben.
«Emmanuel Macron spielt mit dem Feuer», sagte Weber gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). «Er regiert seit sieben Jahren in einem Land mit dem höchsten Anteil an Rechtsradikalen und Rechtspopulisten europaweit.»
Macrons Partei liegt hinter Le Pen und Linken
Macrons Partei hatte bei der Europawahl Anfang Juni überraschend verloren. Daher rief er vorgezogene Parlamentswahlen aus. Diese finden am 30. Juni und 7. Juli statt.
Aktuelle Umfragen zeigen ein düsteres Bild für Macrons Lager. Mit 21 Prozent liegt es weit hinter dem RN, das auf etwa 36 Prozent kommt. Die linksgerichtete Neue Volksfront folgt mit 28,5 Prozent.
Weber warnte vor den möglichen Folgen eines Wahlsiegs der Rechtspopulisten in Frankreich. Eine von RN geführte Regierung wäre eine «schwere Belastung für die Europäische Union.» Er meint dies insbesondere in Bezug auf Verteidigung und Unterstützung der Ukraine.
Macron könnte nach den Wahlen einen Premierminister ernennen
Nach den Wahlen in Frankreich hat Macron theoretisch die Möglichkeit, einen Premierminister zu ernennen. Allerdings ist er darauf angewiesen, dass dieser in der Nationalversammlung eine Mehrheit erhält.
Es besteht auch die Möglichkeit einer sogenannten Kohabitation, bei der Präsident und Regierungschef unterschiedlichen politischen Lagern angehören könnten. Alternativ könnte in Frankreich Macron einen Experten oder eine Expertin ohne Parteibuch zum Regierungschef machen.
Angesichts aktueller Umfragen befürchten viele jedoch eine dauerhafte Blockade zwischen den drei Blöcken: den Rechtspopulisten, dem links-grünen Wahlbündnis und dem Regierungslager.
