Weiteres Rettungsschiff unterwegs ins zentrale Mittelmeer
Italien erhöht den Druck auf die privaten Seenotretter immer weiter. Diese lassen sich nicht davon abhalten und bauen ihre Präsenz im Mittelmeer wieder aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein neues Schiff, die «Ocean Viking», ist auf dem Weg in die Rettungszone im Mittelmeer.
- Es gehört zu den Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen.
- Der italienische Senat diskutierte aktuell über einen Gesetzesentwurf gegen Seenotretter.
Die Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen sind auf dem Weg in die Rettungszone im Mittelmeer vor der libyschen Küste. Das neue Schiff «Ocean Viking» hatte am Sonntagabend im Hafen von Marseille abgelegt und war am Montag westlich von Korsika und Sardinien unterwegs.
Die «Alan Kurdi» der deutschen Hilfsorganisation Sea-Eye befand sich bereits wieder nördlich der libyschen Hauptstadt Tripolis, nachdem gerettete Migranten an Malta übergeben worden waren.
Der italienische Senat in Rom diskutierte unterdessen über einen Gesetzesentwurf, der empfindliche Strafen für Seenotretter vorsieht. Wenn ein Kapitän eines Rettungsschiffs unerlaubt in italienische Hoheitsgewässer fährt, sollen künftig Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro verhängt werden können.
Dekret soll in ein Gesetz umgewandelt werden
Grundlage ist eine Notverordnung, die das Kabinett im Juni verabschiedete und die schon jetzt Strafen zwischen 10.000 und 50.000 Euro vorsieht. Das Dekret läuft allerdings am 13. August ab, weswegen es nun in ein Gesetz umgewandelt werden soll. Die Abgeordnetenkammer hat den Gesetzesentwurf schon abgesegnet. Nun steht noch die Abstimmung im Senat aus.
Im Kampf gegen illegale Migration hat die Regierung in Rom es seit ihrem Antritt vor mehr als einem Jahr vor allem auf private Seenotretter abgesehen. Die Zahl der Hilfsorganisationen, die vor der libyschen Küste nach Migranten in Seenot suchten, nahm in der Folge immer weiter ab.
«Ocean Viking» kann 200 Menschen aufnehmen
Nun wird mit der «Ocean Viking» voraussichtlich bis Ende der Woche das derzeit grösste Schiff der Seenotretter in den internationalen Gewässern vor Libyen eintreffen. Das Vorgängerschiff «Aquarius» von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen hatte 2018 seinen Einsatz eingestellt. Die «Ocean Viking» fährt unter norwegischer Flagge und war nach Angaben von SOS früher als Rettungs- und Notfallschiff für Öl-Förderanlagen in der Nordsee unterwegs. Es kann rund 200 Menschen aufnehmen und verfügt über eine Klinik.
Neben SOS Méditerranée, Ärzte ohne Grenzen und Sea-Eye ist auch die spanische Organisation Proactiva Open Arms wieder im Einsatz - allerdings harrt ihr Schiff mit geretteten Migranten an Bord im Mittelmeer aus. Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini hatte dem Schiff nach der Rettung von mehr als 120 Menschen die Einfahrt in einen Hafen verwehrt. «Wir kümmern uns weiter um sie, während Europa nicht reagiert», schrieb die Organisation auf Twitter.
