WTO: Keine Einigung auf Patentlockerung für Corona-Medikamente
Die WTO-Staaten haben sich nicht innerhalb einer von ihnen selbst vereinbarten Frist auf eine Patentlockerung für Corona-Tests und -Medikamente einigen können.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Frist für eine Lösung bei der Patentlockerungen der Corona-Medis wurde verlängert.
- Die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation konnten sich nicht einigen.
Nach zähen Verhandlungen beschlossen sie am Freitag in letzter Minute lediglich, die Einigungsfrist zu verlängern. Eigentlich hätte bis Samstag eine Lösung in der Frage gefunden werden sollen, ob nach Corona-Impfungen auch bei Tests und Medikamenten die Patentregeln gelockert werden.
Die 164 WTO-Staaten hatten im Juni beschlossen, die Patentrechte für Corona-Impfungen zu lockern. Damit sollten die weltweite Produktion angekurbelt und der freie Zugang zu Impfungen auch in ärmeren Ländern ermöglicht werden. Zugleich vereinbarten die Mitgliedsländer im Juni, sich innerhalb von sechs Monaten darüber zu verständigen, ob auch für «Diagnostik und Therapie» von Covid-19 die Patentrechte gelockert werden sollten.
Die Diskussionen darüber gestalteten sich äusserst zäh. Selbst die nun in letzter Minute vom zuständigen Unterkomitee vereinbarte Verlängerung der Einigungsfrist wurde erst nach wochenlangen Verhandlungen entschieden. Sie muss nun noch offiziell beschlossen werden. Eine neue Frist wird in der am Freitag bekanntgegebenen Beschlussvorlage des Komitees nicht genannt.
