Warum gerade Trump, Bolsonaro und Johnson in der Krise versagen
Die USA, Brasilien und Grossbritannien sind heftig vom Coronavirus betroffen. Was sie verbindet sind populistische Staatschefs. Ist der Populismus am Ende?
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Donald Trump muss sich gerade mit zwei Krisen gleichzeitig herumschlagen.
- Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson rast mit seinem Land auf den Brexit zu.
- Jair Bolsonaros Brasilien versinkt im Chaos und droht in eine Diktatur abzudriften.
Was tun, wenn eine Krise einem auf dem falschen Fuss erwischt? Für US-Präsident Donald Trump gibt es dafür ein bewährtes Mittel: Ablenkung.
Die erwünschte Verschiebung des Fokus hat Trump in der aktuellen Coronavirus-Krise bekommen. Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd (†46) ist das Virus praktisch zu einer Randnotiz der aktuellen News-Lage geworden. Doch die für Trump ersehnte Ablenkung von seinen Verfehlungen in der Coronapandemie-Bewältigung stürzt das Land noch tiefer in die Krise. Und das mitten im Wahljahr.
Donald Trump versuchts mit Kampf-Rhetorik
Trump versucht es nun mit Kampf-Rhetorik. Er ruft die Gouverneure zum Durchgreifen auf. Sollten die Plünderungen und Krawalle nicht enden, will er Soldaten aufbieten und diese schiessen lassen.
«Ich bin Ihr Präsident für Recht und Ordnung», gibt er zu verstehen. Er werde dafür kämpfen, das Land und seine Bürger zu beschützen. Jetzt seien Sicherheit und Gerechtigkeit gefragt, nicht Anarchie und Chaos. «Das ist unsere Mission und wir werden siegen.»
Die Schuld an den Krawallen gibt er «linksextremen Antifa-Terroristen». Dass zigtausende friedlich auf den Strassen gegen die überbordende Polizeigewalt demonstrieren, scheint er auszublenden.
Trump geht auf Konfrontation und versuchts mit populistischer Stimmungsmache. Ob das aufgeht, wird sich im November zeigen.
Boris Johnson und der Brexit
Auch sein Freund am anderen Ufer des grossen Teichs, Premierminister Boris Johnson, steckt doppelt in der Krise. Kein europäisches Land ist vom Coronavirus so betroffen, wie das Vereinigte Königreich. Gleichzeitig rast das Land auf einen No-Deal-Brexit zu.
Bis Ende Juni hat Johnson noch Zeit, bei der EU um eine Verlängerung der Übergangsphase zu ersuchen. Wie es scheint, hat der Premier aber keine Lust dazu. Zu oft hat er seine Formel «Get Brexit done» , mit der er die Wahl gewonnen hat, wiederholt. Die Union um eine Verlängerung zu ersuchen, würde als Schwäche seinerseits gewertet.
Ein chaotischer No-Deal-Brexit scheint von Tag zu Tag wahrscheinlicher. Dabei hätten die Briten deutlich mehr zu verlieren, als Brüssel, wie EU-Chefunterhändler Michel Barnier am letzten Wochenende betonte. Doch es scheint, als wolle es Johnson darauf anlegen.
Und dies, obwohl das Land auf eine epochalen Wirtschaftskrise zusteuert. Die Notenbank rechnet für Grossbritannien im laufenden Jahr mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistungen um 14 Prozent. Johnson scheinen nun darauf zu spekulieren, den wirtschaftlichen Schaden durch den Brexit, mit dem Schaden durch Corona zu kaschieren. Ob das aufgeht?
Droht Jair Bolsonaro die Amtsenthebung?
Und letzten Endes steckt auch der Trump Südamerikas in der Krise. Präsident Jair Bolsonaro führt Brasilien an den Abgrund, indem er etwa Proteste gegen den Gerichtshof und den Kongress angeheizt hat.
Gleichzeitig verzeichnet das Land über eine halbe Million Corona-Infizierte und über 30'000 Todesopfer. Das öffentliche Gesundheitssystem in der Amazonas-Region und der Metropole São Paulo ist längst kollabiert. Das totale Chaos ist in Brasilien scheint nicht mehr weit. Auch verschuldet durch Bolsonaro, der das Virus mehrmals als «leichte Grippe» bezeichnet hat.
Absichtlich, wie Kritiker sagen. Dies um nach und nach die Demokratie zu unterwandern und das Land in einen autoritären Staat umzuwandeln.
36 Gesuche um ein Amtsenthebungsverfahren liegen gegen Bolsonaro bereits vor. Ob ein solches Erfolg haben wird, wird auch über die Zukunft des grössten südamerikanischen Landes entscheiden. Klar ist: Die Zustimmung für den rechtsnationalen Präsidenten sind laut einer jüngsten Umfrage im Sturzflug auf 31 Prozent gefallen.
Populismus am Ende?
Krisen wie die Coronavirus-Krise verlangen nach einer starken Führung. Doch sind auch Kompromisse und Mut, um zu Fehler zu stehen, gefragt. Doch gerade Trump, Johnson und Bolsonaro scheinen gerade diese Eigenschaften zu fehlen. Die nächsten Monate werden zeigen, ob sie sich mit ihrer populistischen Politik nicht selbst aufs Abstellgleis befördert haben.
