CEO der BLS über zu hohe Subventionen: «Es wurden Fehler gemacht»
Abklärungen von Bund und Kantonen bringen neue Subventions-Überschüsse ans Licht. Die BLS müssen bis zu 43,6 Millionen Franken zurückzahlen.
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Das Wichtigste in Kürze
- Abklärungen durch Bund und Kantone ergaben neue Subventions-Überschüsse.
- BLS und SBB müssen total über 50 Millionen Franken zurückzahlen.
- Am Freitagmittag äusserte sich BLS-CEO Bernard Guillelmon zum Vorfall.
Nach der Postauto-Affäre haben Abklärungen von Bund und Kantonen weitere Subventions-Überschüsse ergeben. Sowohl die BLS und ihre Tochter Busland als auch die SBB haben in den vergangenen Jahren zu hohe Subventionen bezogen. Die BLS muss bis zu 43,6 Millionen Franken zurückzahlen, die SBB 7,4 Millionen Franken.
Zu tiefe Erlöse aus Libero
Die BLS und ihre Tochtergesellschaft Busland haben von 2011 bis 2018 zu tiefe Erlöse aus dem Tarifverbund Libero eingerechnet. Dies in ihren Offerten für Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV). In der Folge zahlten der Bund, der Kanton Bern sowie die weiteren mitbetroffenen Kantone zu hohe Abgeltungen.
Wie die BLS selber in einer Mitteilung schreibt, bedauert das Unternehmen die Vorkommnisse. Um solche zukünftig zu vermeiden, will sie auf Basis der Ergebnisse entsprechende Massnahmen treffen. Dazu zähle auch eine Verbesserung der internen Kontrollmechanismen.
BLS nicht mit «Fall Postauto» vergleichbar
CEO der BLS, Bernard Guillelmon, äusserte sich am Freitagmittag zum Vorfall: «Es sind Fehler passiert, was ich sehr bedauere. Ich bitte um Entschuldigung.» Ihm sei es nun wichtig, sofort zu handeln, damit der Fall so bald wie möglich aufgeklärt werden kann.
Erste Schritte seien bereits im Gange: «Momentan gibt es eine externe Untersuchung, damit wir danach die nötigen Schlüsse ziehen können», erklärt Guillelmon.
Doch der BLS-Chef betont: «Unser Fall ist kein Postauto-Fall! Die BLS hat nicht bei der Buchhaltung getrickst, sondern einen Planungsfehler begangen.» Das habe schliesslich zu den erhöhten Abgeltungen geführt.
Noch kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es sich beim Vorfall um mehr als «nur» einen Fauxpas handelt. Guillelmon meint dazu: «Aus heutiger Sicht war es ein Fehler.» Um dies aber genauer aufklären zu können, müsse man die Ergebnisse der externen Untersuchungen abwarten. Diese sollen im ersten Halbjahr 2020 folgen.
Auch SBB mit Subventions-Überschüssen
Nebst dem Regionalen Personenverkehr sind auch die SBB von den zu hohen Abgeltungen betroffen. Bei der Verteilung der Einnahmen des Tarifverbundes Z-Pass wurden bei mehrere systematische Fehler entdeckt. So wurden die Einnahmen zwischen 2012 bis 2019 nicht korrekt zwischen dem eigenwirtschaftlichen Fernverkehr und dem subventionierten RPV aufgeteilt.
Weitere Unstimmigkeiten wirkten sich zuungunsten der SBB aus, schreibt der Bund in einer Mitteilung. Dies führte unter dem Strich zu einer ungerechtfertigten Belastung des RPV im Umfang von rund 7,4 Millionen Franken. Diese wird die SBB zurückzahlen.
Das BAV fordert von der SBB, die Einnahmenverteilung in den Tarifverbünden zu vereinfachen. Aber auch transparenter zu gestalten.
