Italien: Populisten einigen sich doch noch auf Regierungsteam
Die Regierungsparteien in Italien haben sich offenbar geeinigt. Die 5-Sterne-Bewegung hat mit der Lega einen gemeinsamen Weg gefunden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Lega und die 5-Sterne-Bewegung haben sich auf eine Regierung einigen können.
- Gelingt es den beiden Parteien nicht, eine Regierung zu bilden, kommt es zu Neuwahlen.
- Neuer Finanzminister soll Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria werden.
In Italien steht der 5-Sterne-Bewegung zufolge eine neue Regierung. Man habe sich mit der Lega geeinigt, teilte die populistische Bewegung am Donnerstag mit. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die fremdenfeindliche Lega einigten sich auf ein Kabinett, das wie ursprünglich geplant der Jurist Giuseppe Conte anführen soll.
M5S-Chef Luigi Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini gaben am frühen Donnerstagabend in einer gemeinsamen Erklärung die Einigung bekannt. Alle Bedingungen für eine M5S-Lega-Regierung seien gegeben, hiess es. Lega-Chef Salvini schrieb darüber hinaus in einem Facebook-Beitrag: «Vielleicht haben wir es schliesslich geschafft, nach so vielen Hindernissen, Attacken, Drohungen und Lügen».
Kein Euro-Austritt-Befürworter
Zur heiklen Personalie des künftigen Finanz- und Wirtschaftsminister sollen sie sich auf den Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria geeinigt haben, wie aus Parteikreisen verlautete. Er steht den Mitte-Rechts-Parteien nahe. Der 69-jährige Tria gehört der Denkfabrik Teneo zufolge keiner Partei an und gilt nicht als Befürworter eines Euro-Austritts.
Ein erster Anlauf unter der Führung des designierten Regierungschefs Giuseppe Conte war vor wenigen Tagen noch gescheitert. Conte hatte darauf hin angekündigt, sein Amt als Ministerpräsident zurückzugeben. Kurz danach hatte Präsident Sergio Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli mit der Regierungsbildung betraut. Diesen Schritt Mattarellas hatten Lega und 5-Sterne kritisiert.
Bringen die Wahlsieger Lega und 5-Sterne-Bewegung keine Regierung zustande, müssten in Italien Neuwahlen abgehalten werden.
