Italien steuert auf Neuwahl zu
Der letzte Funken Hoffnung ist erloschen: In Italien wird es so schnell keine gewählte Regierung geben. Der Präsident will als Notlösung eine Übergangsregierung. Doch auch da droht die Totalblockade.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwei Monate nach der Wahl hat Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella die Regierungsbildung für gescheitert erklärt.
- Nun will er eine neutrale Regierung einsetzen.
- Die Parteien streiten seit dem 4. März darum, wer das Land führen soll.
Italien steuert nach einem Debakel bei der Suche nach einer Regierung auf eine Neuwahl zu. Staatspräsident Sergio Mattarella sprach sich am Montag für eine «neutrale» Regierung aus, die bis Dezember im Amt bleiben und das Land zu einer Neuwahl führen könne. Jedoch wehrten sich sogleich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die bei der Wahl die stärkste Einzelpartei geworden war, und die rechtspopulistische Lega gegen solch eine Option.
«Kein Vertrauen für eine neutrale Regierung, Synonym für eine Technokratenregierung. Man muss im Juli wählen», erklärte Sterne-Chef Luigi Di Maio auf Twitter. Sowohl er als auch Lega-Chef Matteo Salvini hatten den 8. Juli als möglichen neuen Wahltermin ins Spiel gebracht. «Mattarella will eine neutrale Regierung? Um Gottes Willen, wir brauchen eine mutige Regierung, bestimmt und frei, die in Europa das Prinzip «Italiener zuerst» verteidigt», twitterte Salvini.
«Kein Vertrauen für eine neutrale Regierung, Synonym für eine Technokratenregierung. Man muss im Juli wählen», erklärte Sterne-Chef Luigi Di Maio auf Twitter. Sowohl er als auch Lega-Chef Matteo Salvini hatten den 8. Juli als möglichen neuen Wahltermin ins Spiel gebracht. «Mattarella will eine neutrale Regierung? Um Gottes Willen, wir brauchen eine mutige Regierung, bestimmt und frei, die in Europa das Prinzip «Italiener zuerst» verteidigt», twitterte Salvini. Mattarella drückte nun aufs Tempo. «Wir können nicht länger warten», sagte der Präsident nach der mittlerweile dritten Runde der Regierungskonsultationen.
