Portugiesische Busfirma verstösst erneut gegen Kabotageverbot

Ein portugiesisches Busunternehmen hat zum zweiten Mal innert drei Jahren gegen das Kabotageverbot in der Schweiz verstossen. Ein Fahrer des Unternehmens wurde am 4. Juli auf der Autobahn A1 bei Crans-près-Céligny VD abgefangen, als er Passagiere zwischen dem Flughafen Genf und Zermatt VS beförderte.

Das Fahrzeug mit portugiesischer Zulassung und seine Passagiere wurden von einer mobilen Polizeipatrouille auf einem Rastplatz an der Autobahn kontrolliert. Dies teilte die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) am Donnerstag mit.

Der Chauffeur hatte bei der Einreise in die Schweiz weder den Reisebus verzollt noch die Schwerverkehrsabgabe bezahlt. Der Bus wurde als Sicherheit für die Zahlung der geschuldeten Beträge beschlagnahmt. Zusätzlich kann laut EVZ ein Bussgeld verhängt werden. Die Passagiere mussten an der Zollstelle Chavannes-de-Bogis VD aussteigen und ihre Reise mit einem anderen Reiseunternehmen fortsetzen.

Das portugiesische Busunternehmen war bereits 2018 wegen ähnlicher Delikte abgefangen worden. Das Unternehmen legte Einspruch gegen die Zoll- und Umsatzsteuerpflichten ein, das Bundesgericht wies diese jedoch 2020 ab. Das Unternehmen schulde der Schweiz immer noch Zehntausende von Franken, schreibt die EZV.