Riehen BS: Wer Schnee vor Haus nicht räumt, dem droht der Knast
Riehener Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer müssen weiterhin den Schnee vor ihren Häusern selbst räumen. Wer das versäumt, dem droht der Knast.
Das Wichtigste in Kürze
- In Riehen BS wird die Schneeräumung vor privaten Liegenschaften nicht übernommen.
- Eine Motion zur Übernahme durch die Gemeinde wurde abgelehnt.
- Bei einem Versäumnis droht eine Busse oder sogar eine Haftstrafe.
Die Schneeräumung vor privaten Liegenschaften in Riehen BS bleibt weiterhin in der Verantwortung der Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer. Das beschloss der Riehener Einwohnerrat.
Der Entscheid kam nach der Debatte über eine Motion, welche die Übernahme der Schneeräumung durch die Gemeinde gefordert hatte.
Riehen BS folgt damit nicht dem Basler Beispiel, wie die «bz Basel» berichtet. Hier hatte der Grosse Rat 2024 die Übernahme der Schneeräumung der Trottoirs vor privaten Liegenschaften genehmigt.
«Diesen Luxus» kann man sich nicht leisten
Die Motion wurde von GLP-Einwohnerrat David Moor eingebracht. Anklang fand er teilweise bei der FDP und der LDP.
Gemeinderat Felix Wehrli argumentierte dagegen. Eine Änderung wäre zu teuer. «Diesen Luxus» könne man sich nicht leisten.
Die Kosten im ersten Jahr würden bis zu einer Million Franken betragen. Davon entfielen 880'000 Franken allein auf neue Fahrzeuge.
Das aktuelle System funktioniere ausserdem seit Jahrzehnten.
Wer Schnee nicht räumt, muss mit Knast rechnen
Moor betonte, primär solle mit seiner Motion die Strafandrohung für säumige Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer im Fokus stehen.
Er hält die Drohung mit Haft oder Busse, wer sich nicht an die Schneeräumungen hält, für veraltet. «Den Menschen mit Gefängnis zu drohen, ist aus der Zeit gefallen», so Moor in der «bz Basel».
Die Motion wurde schliesslich mit 13 Ja-Stimmen gegen 21 Nein-Stimmen abgelehnt.
