TX Group: Wie sich die kleine und die grosse vor Gericht streiten
Zwei Firmen zoffen sich um ihren Namen: Das Medienunternehmen TX Group und ein gleichnamiger Solarfliesenbetreiber aus Rapperswil SG. Wer gewinnt den Streit?
Das Wichtigste in Kürze
- Zwei Firmen sind in der Schweiz unter dem Namen TX Group im Handelsregister eingetragen.
- Nun tobt ein Rechtsstreit zwischen den beiden.
- Hintergrund ist ein Konflikt zwischen der Sonntagszeitung & dem Chef der kleinen TX Group.
David gegen Goliath. Oder eben TX Group gegen TX Group. Dieser Rechtsstreit tobt momentan zwischen der Ex-Tamedia und einer kleinen Rapperswiler Firma im Kanton St. Gallen vor dem Bundesgericht.
Das eine Unternehmen ist als Besitzer von «20 Minuten» eine der grössten Medienfirmen in der Schweiz, das andere betreibt Solarfliesen.
Der grossen TX Group droht nun der Verlust des Namens. Seit Anfang 2020 heisst die ehemalige Tamedia so. Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt bereits drei andere Firmen im Handelsregister eingetragen. Eine der dreien hat sich seither umbenannt – die anderen beiden kämpfen vor Gericht.
Beide Firmen seit Dezember 2019 im Handelsregister eingetragen
Beide Firmen sind seit Dezember 2019 im Handelsregister eingetragen. Eine Situation, die es so eigentlich nicht geben sollte, ist sich ein Experte in der SRF-«Tagesschau» sicher. Denn eine Firma muss sich von allen in der Schweiz bereits eingetragenen Firmen unterscheiden.
«Gemäss Gesetz hat diejenige Handelsgesellschaft, die zuerst eingetragen ist, schweizweiten Namen- und Firmenschutz.» Das präzisiert André Schlatter, Experte für Firmenrecht, gegenüber der «Tagesschau».
Und ein Blick in die Bücher zeigt: Die TX Group in Rapperswil wurde am 19. Dezember 2019 eingetragen, die grosse erst einen Tag später.
Der Solarfliesenbetreiber meint: «Es ist belegbar, dass unsere TX Group zuerst eingetragen wurde.» Die Ex-Tamedia sagt lediglich: «In dieser Angelegenheit hat das Eidgenössische Handelsregisteramt zu unseren Gunsten entschieden.»
Experte Schlatter relativiert: «Das ist falsch. Das Handelsregisteramt hat nicht zugunsten einer Partei zu entscheiden. Es hat sich nach der Priorität des Eintrags zu richten.»
Retourkutsche der kleinen TX Group?
Der Hintergrund des Konflikts: Serge Aerne kaufte vor knapp zehn Monaten das Solarfliesenunternehmen. In einem Artikel der «Sonntagszeitung» wurde er fälschlicherweise beschuldigt, dass gegen ihn Strafverfahren laufen würden. Was aber nicht so war.
Die «Tagesschau» schliesst: «Es liegt auf der Hand: Der Namensstreit ist die Retourkutsche von Serge Aerne.»
