Ukraine-Krieg: Schweiz könnte Kiew indirekt Panzer liefern
Letzte Woche sagten mehrere Länder Kiew Waffenlieferungen für die Verteidigung im Ukraine-Krieg zu. Auch die Schweiz könnte liefern – durch ein Schlupfloch.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland, Grossbritannien, die USA, Kanada und andere Länder schicken der Ukraine Panzer.
- Die Schweiz könnte das Land über einen Umweg ebenfalls mit Panzern unterstützen.
- Sie könnte anderen Ländern Ersatz für ihre an Kiew gelieferten Panzer schicken.
Erst vergangene Woche hat Deutschland beschlossen, der Ukraine 14 Leopard-Panzer zu schicken. Auch andere Länder wie Grossbritannien, die USA und Kanada liefern. Für die neutrale Schweiz keine Option. Ein Schlupfloch könnte es aber geben.
Politiker aus verschiedenen Parteien fordern, dass die Schweiz Panzer an europäische Staaten weitergibt, welche die Ukraine beliefern. Die Schweizer Maschinen würden den betroffenen Staaten also sozusagen als Ersatz für die abgegebenen eigenen Panzer dienen. Eine Art Ringtausch.
Wie SRF berichtet, gibt es im Schweizer Waffenexportrecht eine Sonderregel, die dieses Vorgehen vereinfachen könnte. Dieser Regel zufolge darf Kriegsmaterial ohne Auflagen ins Herkunftsland zurückgebracht werden.
Verkauft die Schweiz Waffen entsprechend zurück, muss sie keine Nicht-Wiederausfuhrerklärung einfordern. Heisst: Das Käuferland könnte sie frei weiterverkaufen, also auch in die Ukraine liefern.
Schweizer Panzer könnten bei Tausch im Ukraine-Krieg eingesetzt werden
Das wäre auch in der aktuellen Situation möglich. Denn die Schweiz besitzt 96 eingemottete Leopard-2-Panzer, hergestellt vom deutschen Konzern Rheinmetall. Die Regel würde also greifen, wenn die Schweiz das Herstellerland Deutschland mit einem Teil der Panzer beliefert.
Theoretisch könnte Deutschland die Panzer sogar direkt in den Ukraine-Krieg schicken. Laut SRF ist es aber realistischer, dass sie an einen anderen europäischen Staat gehen würden.
Dem Bericht zufolge bestätigt Herstellerkonzern Rheinmetall, dass in der Vergangenheit schon ehemalige Schweizer Panzer bei einem Ukraine-Ringtausch eingesetzt wurden.
Im Juni 2022 erlaubte die Schweiz Rheinmetall, Panzer, die bis 2010 in Schweizer Besitz waren, weiterzuverkaufen. Damals ging es konkret um den Ukraine-Krieg.
