Weltwocheverbot an der Universität Basel vorerst auf Eis gelegt
Der Studienrat wollte ein Verbot von Gratis-Exemplaren der Weltwoche bewirken. Nun hat eine Gruppe das Referendum dagegen ergriffen, das Vorhaben ist pausiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Studienrat möchte keine Gratis-Ausgaben der Weltwoche an der Uni.
- Gegen ein Verbot wurde das Referendum ergriffen, das Verbot ist somit pausiert.
Am 1. Oktober wollte der Studienrat die Auflage von Gratis-Exemplaren
der Weltwoche verbieten. Gestern Mittwoch hat nun eine fächerübergreifende Gruppe
das Referendum gegen das geplante Verbot ergriffen. Damit wird das Verbots-Vorhaben bis zum Ende der Referendumsfrist, morgen Freitag, auf Eis gelegt, wie der Studienrat auf Anfrage mitteilt.
Die Studierenden, die das Referendum ergreifen wolllen, benötigen 150 Unterschriften. Kommt das Referendum
zustande, wird der Studienrat das Geschäft nochmals verhandeln. Es wird die «Möglichkeit zur Revision des Entscheids gegeben». Wie der Studienrat mitteilt, kann – wenn die Urhebenden des Referendums mit dem neuen Entscheid nicht zufrieden sind – innerhalb einer Woche eine Urarbstimmung mit sämtlichen Studierenden der Universität Basel verlangt werden.
Derweil hat Weltwoche-Chefredaktor und SVP-Politiker Roger Köppel auf Twitter erneut zu einer öffentlichen Blattkritik aufgerufen. Und vereitelt noch einen Seitenhieb: «Neue Weltwoche: Claudia Schumachers positive Würdigung der MeToo-Bewegung. Sollte der Studienrat Uni Basel unbedingt lesen!»
Umstrittener Entscheid
Der Verbots-Entscheid war innerhalb des Studienrats strak umstritten. Mit 12 zu 10 Stimmen bestätigte er am Dienstagabend den Entscheid, nachdem ein Gegenantrag eingegangen war. Im Zuge der Diskussion gab der Präsident des Studienrats, Giuliano Borter, seien Rücktritt bekannt.
Er könne den Entscheid als Privatperson nicht tragen, wie aus seinem Rücktrittsschreiben hervorgeht, das «primenews.ch» vorliegt. Anlass für das Gebot waren Gratisausgaben, die in der Universität aufliegen. Das Magazin verbreite «rassistische», «islamophobe» und «rechtspopulistische» Inhalte.
Der Antrag hat eine grosse Diskussion ausgelöst. Politiker, primär aus dem rechten Lager, zeigten sich entrüstet. Manche sprechen gar von «Zensur». Ob die Einladung zur Blattkritik angenommen wird, ist zurzeit unklar.
