Zwölf Frontex-Personen unterstützen Grenzschutz an Landesflughäfen
Zwölf Grenzschutzexperten der Frontex sollen ab nächstem Jahr die Schweizer Grenzschützer an den Landesflughäfen unterstützen.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwölf Frontex-Leute sollen die Schweizer Grenzschützer unterstützen.
- Sie kommen bei der Dokumentenprüfung an den drei Landesflughäfen zum Einsatz.
Ab 2024 können zwölf ausländische Grenzschutzexperten das Schweizer Grenzschutzpersonal an den Landesflughäfen bei der Dokumentenprüfung oder bei der Grenzüberwachung unterstützen. Der Bundesrat hat die unbewaffneten Einsätze genehmigt.
Seit 2011 helfen entsandte Frontex-Grenzschutzexperten an den Flughäfen Zürich, Basel und Genf bis zu je sechs Monaten aus. Bisher wurden diese Einsätze auf Amtsstufe gutgeheissen. Seit Herbst 2022 ist der Bundesrat dafür zuständig. Für bewaffnete Einsätze und/oder Einsätze von mehr als sechs Monaten hat das Parlament die Entscheidungskompetenz.
Die durch Frontex entsendeten Personen sind gemäss Bundesrat nur unter der Einsatzleitung durch schweizerisches Personal zu hoheitlichen Tätigkeiten befugt. Ziel der Frontex-Unterstützung sei eine dauerhafte operative Präsenz der europäischen Grenzschutzorganisation an den Schengen-Aussengrenzen.
