Auf Greyerzer, Wein und Butter: USA erheben Zölle auf EU-Importe

Die USA verhängen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus Strafzölle in Milliardenhöhe auf Importe aus Europa. Bei Flugzeugen wird eine zusätzliche Abgabe von 10 Prozent erhoben werden. Bei zahlreichen anderen Produkten wie Käse, Wein, Butter, Olivenöl und Kaffee werden es 25 Prozent sein.

Die ab 18. Oktober geltenden Zölle sollen demnach vor allem Produkte der Länder betreffen, die für die Airbus-Subventionen verantwortlich waren: Deutschland, Frankreich, Spanien und Grossbritannien. Die WTO-Schlichter genehmigten am Mittwoch Strafzölle auf EU-Importe im Wert von insgesamt 7,5 Milliarden Dollar.

Die EU-Kommission geht davon aus, dass US-Konsumenten am meisten unter den Auswirkungen der neuen Strafzölle Washingtons leiden werden. Das sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die EU bedauere die Entscheidung der USA, von der WTO autorisierte Strafzölle zu erheben, sagte der Kommissionssprecher weiter.

In wenigen Monaten wird eine Entscheidung der WTO erwartet, in der es dann um mögliche EU-Strafzölle auf US-Produkte gehen wird. Es ist zu erwarten, dass auch diese Importaufschläge genehmigt werden.

Die EU hat bei der WTO die Erlaubnis für Strafzölle von bis zu zwölf Milliarden Dollar beantragt. «Wenn die USA die Sanktionen verhängen, werden sie die EU zwingen, dasselbe zu tun», warnte der Kommissionssprecher.

Der grüne EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer analysierte mit Blick auf die Produkte wie Wein aus Frankreich und Käse aus Italien: «Die US-Seite hat ihre Strafzölle so kalkuliert, dass sie möglichst innerhalb der EU Spaltungswirkungen haben sollen.»

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange, zeigte sich dagegen optimistisch: Die EU sei «gerüstet und lässt sich nicht spalten.»

Unter den betroffenen Käsesorten führen die USA auch den Schweizer Emmentaler Käse oder Greyerzer auf. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gab jedoch Entwarnung. «Schweizer Ursprungswaren sind von den US-Zöllen nicht betroffen», wird ein Sprecher von der «Luzerner Zeitung» zitiert.

«Swiss Cheese» sei in den USA eine breit verwendete Bezeichnung für die unterschiedlichsten Käsesorten. So werden Greyerzer und Emmentaler aus Frankreich und anderen Ländern der EU ebenfalls so bezeichnet.