Rennen um Nachfolge von Eurogruppen-Chef Centeno eröffnet
Der scheidende Eurogruppen-Chef Mário Centeno hat das Rennen um seine Nachfolge eröffnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Posten soll zum 12. Juli neu besetzt werden.
Er informierte am Donnerstag die Euro-Finanzminister bei einer Video-Konferenz über das Verfahren für die Wahl des nächsten Eurogruppen-Präsidenten. Die Bewerbungsfrist läuft demnach bis zum 25. Juni. Ein Nachfolger soll am 12. Juli übernehmen.
Centeno hat den Posten seit Dezember 2017 inne. Der 53-Jährige hatte am Dienstag seinen Rückzug als portugiesischer Finanzminister und Eurogruppen-Chef erklärt. Medienberichten zufolge war Centeno schon länger amtsmüde. In Brüssel wurden in den vergangenen Jahren auch immer wieder fehlendes Charisma und mangelnde Durchsetzungsstärke des Portugiesen kritisiert.
«Nach sorgfältiger Abwägung habe ich beschlossen, nicht für eine Wiederwahl anzutreten», sagte Centeno. «Alle guten Dinge gehen zu Ende.» Konkrete Gründe für den Rückzug nannte er nicht.
Der Eurogruppen-Chef wird von den 19 Finanzministern der Währungsunion mit einfacher Mehrheit gewählt. Als mögliche Nachfolgekandidaten Centenos gelten die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño, der Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna und der Ire Paschal Donohoe. Niemand hat aber bisher offiziell seine Kandidatur erklärt.
Calviño gilt in Brüssel bisher als Favoritin. Sie sagte vor Beginn der Beratungen, Spanien werde seine Position «in den nächsten Tagen» festlegen. «Wir prüfen verschiedene Alternativen.» Sie würdigte dabei «die ausgezeichnete Arbeit» Centenos. Er habe die «grosse Fähigkeit», einen Konsens unter den 19 Ministern der Währungsunion herbeizuführen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) äusserte sich bei dem Treffen nicht öffentlich. Er hatte Centeno am Dienstag «eine ganz erfolgreiche Arbeit» bescheinigt. Mit Blick auf die Nachfolge sagte Scholz nur, «dass ich und die deutsche Regierung eine klare Vorstellung haben».
Ein Diplomat eines nördlichen EU-Landes äusserte aber Vorbehalte gegen Calviño. Die Spanierin sei «keine Brücken-Bauerin», sagte er. Länder wie Spanien hätten «sehr ausgeprägte Wirtschaftsphilosophien». Dies sei für die Position des Eurogruppen-Chefs nicht hilfreich.
Centeno betonte, es beginne nun «ein neuer Zyklus für die Eurogruppe». Dies gelte nicht nur für die neue Führung des Gremiums, sondern auch für den Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Er verwies darauf, dass die Finanzminister bisher Krisenmassnahmen im Gesamtumfang von 540 Milliarden Euro verabschiedet hätten, um Beschäftigte, Unternehmen und Regierungen zu unterstützen.
Nun gehe es um den Wiederaufbaufonds, der die EU-Staaten schnell aus der Rezession holen soll, sagte Centeno. Hier müssten die Finanzminister nun zunächst «den Investitionsbedarf bewerten».
Die EU-Kommission hatte Ende Mai für den Wiederaufbaufonds ein Volumen von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Höhe, Art und Finanzierung des Vorhabens sind aber unter den Mitgliedstaaten hoch umstritten. Am 19. Juni tagt dazu ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu der Frage. Vor Juli wird allerdings keine Einigung erwartet.
