Faeser distanziert sich von ihrer Abschalt-Drohung gegenüber Telegram
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstössen gegen deutsche Gesetze sperren zu lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Innenministerin wollte Druck auf Messenger-Dienst erhöhen.
«Es ist natürlich nicht mein Ziel, Telegram abzuschalten», sagte Faeser am Donnerstag im Hessischen Rundfunk. Mit ihrer Abschalt-Drohung in einem Interview vor zwei Wochen sei es ihr vor allen Dingen darum gegangen, «den Druck zu erhöhen».
Faeser hatte in der Wochenzeitung «Die Zeit» eine Abschaltung von Telegram als «ultima ratio» bezeichnet. Sie sagte nun HR-Info, sie habe damals lediglich die «Gangart» gegenüber Telegram «etwas verschärft», um zu erreichen, dass der Dienst tätig werde, wenn es um Morddrohungen, Hass und Hetze gehe.
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bussgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
