Zehntausende protestieren in Deutschland gegen Urheberrechtsreform
In zahlreichen Städten in Deutschland haben am Samstag Kritiker der geplanten EU-Urheberrechtsreform ihren Protest auf die Strasse getragen.
Das Wichtigste in Kürze
- In Deutschland gingen zehntausende gegen die Urheberrechtsreform auf die Strasse.
- Der EU-Kommissionsvize verteidigt das Vorhaben gegen die Kritik.
In München demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 40'000 Menschen, in Berlin beteiligten sich der Initiative «Save the Internet» zufolge rund 15'000 Menschen an dem Protest.
Einer Polizeisprecherin zufolge musste in der Hauptstadt wegen des unerwartet grossen Andrangs die Route des Demonstrationszuges geändert werden. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, verteidigte die Reform gegen Kritik.
Abstimmung im EU-Parlament
Mit der Reform, über die das Europaparlament kommende Woche abstimmt, will die EU das Urheberrecht an die heutige Zeit anpassen. Im Kern sollen Internetplattformen dazu gebracht werden, dass keine Inhalte bei ihnen auf den Seiten landen, für die die Urheber keine Lizenz erteilt haben.
Besonders umstritten ist Artikel 13 der neuen Richtlinie. Demnach müssen die Plattformbetreiber verhindern, dass urheberrechtlich geschützte Werke auf ihren Seiten zugänglich sind. Kritiker befürchten, dass Kontrollen dann nur über Upload-Filter möglich sind und warnen vor Zensur.
«Save the Internet»
Proteste waren am Samstag in rund 40 deutschen Städten geplant. Auch in Frankreich, Österreich, vielen osteuropäischen und skandinavischen Ländern hatte die Initiative «Save the Internet» zu Kundgebungen aufgerufen.
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, wies die Kritik an der Reform zurück. Es sei «doch nicht gerecht», wenn nur der US-Internetkonzern Google mit geistigem Eigentum Gewinne mache, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Daher versuche die EU, dies über europäische Gesetzgebung zu regeln. Nach Angaben der EU-Kommission soll es durch die Reform keine Einschränkungen für die Nutzer und die Freiheit im Internet geben.
