Basel verabschiedet überarbeitetes ÖV-Programm
Das ÖV-Programm 2026 bis 2028 stärkt die Mobilität. Nach Zustimmung hat der Regierungsrat Basel es mit dem Vernehmlassungsbericht dem Grossen Rat übermittelt.
Wie die Stadt Basel mitteilt, fand vom 2. Juli bis zum 2. Oktober 2024 die öffentliche Vernehmlassung zum Entwurf des ÖV-Programms 2026 bis 2028 statt. Insgesamt gingen beim Amt für Mobilität 55 Stellungnahmen ein.
Das Spektrum der angesprochenen Themen und Haltungen war sehr breit. Insgesamt hat die Vernehmlassung gezeigt, dass die Zustimmung zum ÖV-Programm grundsätzlich hoch ist.
Allgemein werden die Ziele und strategischen Schwerpunkte des ÖV-Programms 2026 bis 2028 positiv bewertet.
Im S-Bahn-Verkehr werden die Einführung des 15-Minuten-Takts zwischen Basel und Liestal, der Angebotsausbau auf der voraussichtlich 2027 elektrifizierten Hochrheinstrecke sowie die Verlängerung zusätzlicher Züge aus Freiburg Richtung Basel SBB sehr begrüsst. Auch die geplante neue Führung der Tramlinie 17 über die Margarethenverbindung wird positiv bewertet.
Anpassungen an den Buslinien 37 und 48
Im Busangebot werden der Angebotsausbau auf die Nebenverkehrszeit der Linie 46 mit Anbindung des Dreiländerecks über Otterbach Grenze, die Taktverdichtungen in der Morgen- und Abendspitze auf der Buslinie 42 sowie die Kapazitätserweiterungen der Buslinie 30 mit Doppelgelenkbussen sehr begrüsst. Auch die Anbindung der Buslinie 37 an den Bahnhof SBB wird positiv bewertet, allerdings wurde aufgrund der teils kontroversen Stellungnahmen die Linienführung angepasst.
So werden die Haltestellen der Schulstandorte im Gellert nach wie vor bedient, die Haltestelle Aeschenplatz aber wie vorgesehen nicht mehr. Ebenfalls angepasst wurde aufgrund mehrfacher Änderungsvorschläge die Anbindung des Entwicklungsgebiets Bachgraben.
Vorgesehen ist jetzt anstelle der Einführung einer neuen Buslinie 39 (Allschwil Friedhof–Badischer Bahnhof) die Verlängerung der Buslinie 48 vom Bahnhof SBB via Bachgraben–St. Johann bis zum Badischen Bahnhof.
Angebot mit demjenigen des Kantons Basel-Landschaft abgestimmt
Der Ausblick auf die Entwicklungen im ÖV nach 2028 erhielt insgesamt positive Bewertungen. Zahlreiche Stellungnahmen fordern eine schnellere Realisierung der geplanten neuen Tramstrecken und unterstützen die Planungen für die trinationale S-Bahn mit dem Bau neuer Haltestellen sowie das Herzstück.
Das Busangebot Ost ab 2029, also die Neuordnung des Busnetzes im Gebiet Basel Ost, wurde kontrovers diskutiert. Diese Stellungnahmen werden für die Planung des folgenden ÖV-Programms aufgenommen.
Der Regierungsrat hat das überarbeitete ÖV-Programm an seiner Sitzung vom 17. Februar 2025 genehmigt und an den Grossen Rat überwiesen.
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat am 4. Februar 2025 das Baselbieter Pendant – den 10. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr (10. GLA) – an den Landrat überwiesen. Das Angebot des ÖV-Programms ist mit demjenigen des Kantons Basel-Landschaft abgestimmt.
Planung und Kostenentwicklung
Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat mit dem ÖV-Programm grundsätzlich alle vier Jahre eine Übersicht der vorgesehenen Entwicklungen im öffentlichen Verkehr. Das ÖV-Programm zeigt die Grundzüge des ÖV-Angebots sowie der Infrastrukturplanung auf.
Mit der Genehmigung des ÖV-Programms werden keine Finanzmittel gesprochen. Die entsprechenden Vorlagen wie das jährliche Globalbudget Öffentlicher Verkehr werden dem Grossen Rat separat unterbreitet.
Die vorgesehenen Angebotserweiterungen, die Flottenerneuerung inklusive Umstellung auf Elektrobusse, die Folgekosten von Infrastrukturinvestitionen, steigende Subventionen für U-Abos, die Fahrten mobilitätseingeschränkter Personen und die Teuerung erhöhen die jährlichen Kosten bis 2028 auf rund 185 Millionen Franken.
Ausnahmsweise umfasst das ÖV-Programm 2026 bis 2028 anstatt einer vierjährigen nur eine dreijährige Laufzeit, um sich wieder der Periodizität des Bestellprozesses des Bundes zum regionalen Personenverkehr anzugleichen.
