SP-Kantonsräte fordern höhere Einbürgerungsquote

Wer sich in der Schweiz einbürgern lassen will, hat nicht in allen Kantonen die gleich guten Chancen auf Erfolg. Der Kanton Schwyz fährt seit je her eine sehr strenge Linie. So verweigerte die Gemeinde Arth einem Italiener 2019 die Einbürgerung, weil er nicht wusste, welche Tiere im Tierpark Goldau zusammen in einen Gehege leben. Das Bundesgericht kritisierte den Entscheid, worauf der Italiener eingebürgert wurde.

Dieses restriktive Vorgehen einzelner Gemeinden stört seit längerer Zeit auch die SP Schwyz. Die drei Kantonsratsmitglieder Carmen Muffler (Freienbach), Andreas Marty (Einsiedeln/Arth) und Jonathan Prelicz (Arth) wollen daher das Einbürgerungsverfahren optimieren. Dazu reichten sie bereits letzte Woche eine Interpellation und eine Einzelinitiative im Kantonsrat ein.

Konkret stören sich die drei Kantonsratsmitglieder an den teils sehr hohen Ablehnungsquoten in Schwyzer Gemeinden. Gemäss der kantonalen Gesetzgebung müssen Gesuchstellende über Grundkenntnisse der gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse in der Schweiz, im Kanton und in der Gemeinde verfügen.

Allerdings nimmt es der Kanton Schwyz mit diesen Grundkenntnissen offenbar viel genauer als andere Kantone. So liegen die Ablehnungsquoten in einigen Gemeinden zwischen 20 und 50 Prozent, womit teils jedes zweite Einbürgerungsgesucht abgelehnt wird. Zum Vergleich: schweizweit werden lediglich vier Prozent der Gesuche abgelehnt.

Mit den zwei Vorstössen wollen sich die SP-Mitglieder nun für ein einfacheres Einbürgerungsverfahren einsetzen. Sie fordern unter anderem, dass die Mindestaufenthaltszeit in der Gemeinde für eine Einbürgerung von fünf auf zwei Jahre verkürzt wird. Zudem soll die Schwyzer Regierung langfristig weiter Lösungsansätze entwickeln, um das Einbürgerungsverfahren zu vereinfachen.