Gastbeitrag SP Wohlen: Wenn die härteste Drohung gewinnt
Simone Allenspach, SP Wohlen, schreibt in ihrem Gastbeitrag zum über Meinungsbildung vor Abstimmungen und eine gesunde Demokratie.
Fassungslos sitze ich vor dem Fernseher und sehe, wie Menschen, die bereit sind, sich in einer Abstimmung zu positionieren, von der jeweiligen Gegenseite angegriffen und bedroht werden. Bedroht an Leib und Leben. Und nicht nur sie werden bedroht, sondern auch ihre Familien. Dafür, dass sie sich positionieren.
In einem Abstimmungskampf. Da, wo sich die Menschen dieses Landes ihre Meinung bilden sollen und wollen. Genau dort gewinnt also aktuell die Person, die am meisten beleidigt und am härtesten droht.
Verständlich, dass sich Menschen dem nicht aussetzen wollen, dass sie Angst um ihre Familien haben. Sie wollen für eine Abstimmung kein solches Risiko eingehen und haben sich zurückgezogen. Das ist besorgniserregend und birgt eine Gefahr für unsere Demokratie.
Mit dem Abstimmungskampf wird zur allgemeinen Meinungsbildung beigetragen. Sind nicht mehr alle Meinungen allen Menschen zugänglich, wird eine fundierte Meinungsbildung erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht.
Wenn jedoch nicht mehr die Argumente an sich zählen, sondern nur noch, ob und wie ich den anderen zum Schweigen bringe, dann wird die Demokratie zumindest eingeschränkt, wenn nicht sogar beschädigt.
Demokratie bildet sich aus jeder einzelnen Person und kann nicht delegiert werden. Sie bedingt den Einsatz von uns allen. Das verlangt gute Sozialkompetenzen, muss erlernt werden und braucht Förderung sowie eine Bewusstseinsbildung.
Wir alle sind die Demokratie. Meinungsvielfalt ist keine Bedrohung, sondern ein Zeichen einer gesunden Demokratie. Mit anderen Meinungen umzugehen lernen ist eine wichtige Kompetenz und wichtiger Bildungsauftrag, bedarf aber auch Engagement von uns allen im Alltag.
An die Menschen, die mutig waren und sich in diesem Abstimmungskampf positioniert haben: Danke! Ihr habt in einer polarisierten Zeit Mut bewiesen und eure Meinung und Haltung zum Thema geäussert. Nun ist es an der Politik Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine umfassende Meinungsbildung vor Abstimmungen wieder möglich macht.