Zürcher Regierung will Demo-Vorgaben nicht lockern
Am Wochenende ist es zu mehreren grösseren Demos von Gegnern der Corona-Massnahmen gekommen. Zürich hält an seinen Demo-Vorgaben fest.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Kanton Zürich sind derzeit Demos mit mehr als 15 Teilnehmern verboten.
- Diese Regel will der Kanton beibehlante, wie Sicherheitsdirektor Fehr am Montag sagt.
- Das Wochenende habe gezeigt, dass grosse Demos nicht sicher durchgeführt werden können.
Der Zürcher Regierungsrat will die Corona-bedingten Demonstrationsbeschränkungen nicht lockern. Es sei derzeit nicht angebracht, Grossdemonstrationen zu bewilligen, sagte Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) am Montag gegenüber TeleZüri.
«Im Moment sind die Restaurants zu. Es gibt keine Kultur- und Sportveranstaltungen», sagte Fehr. Da sei es nicht angebracht, Grossdemonstrationen zu bewilligen. Die Ereignisse vom Wochenende in Liestal hätten zudem gezeigt, dass grosse Demonstrationen nicht Corona-tauglich durchgeführt werden könnten.
Maximal 15 Demo-Teilnehmer erlaubt
Im Kanton Zürich sind derzeit nur Demonstrationen mit maximal 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmern erlaubt. Die Stadtzürcher Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart (Grüne) hatte diese Vorgabe vorletzte Woche in der Parlamentssitzung öffentlich kritisiert.
Sie verstehe diese Regel nicht. Ihrer Meinung nach könne sie gelockert werden, sagte Rykart. Mit entsprechenden Sicherheitsmassnahmen sei eine Demonstration epidemiologisch akzeptabel.
Der Bund erlaubt Demonstrationen ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl. Er stellt es den Kantonen aber frei, strengere Regeln festzulegen. Nebst Zürich kennt auch etwa der Kanton Bern die 15er-Regel. Und auch Bern will diese Regelung nicht lockern, wie die Regierung auf Anfrage von Keystone-SDA bekannt gab.
