Promi-Geburtstag vom 21. Dezember 2019: Emmanuel Macron
Er kam als Senkrechtstarter in den Élyséepalast. Inzwischen ist der französische Staatschef Macron mit Streiks und Massenprotesten konfrontiert. Soloauftritte sorgen auf internationalem Parkett für Irritationen.
Das Wichtigste in Kürze
- Manche fühlten sich an eine Hochzeit erinnert, als Emmanuel Macron und Angela Merkel im Januar in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag erneuerten.
Die grossen Herausforderungen sollten «Hand in Hand» angegangen werden, versicherte die Bundeskanzlerin.
Doch das Verhältnis mit dem französischen Präsidenten wirkt inzwischen weniger harmonisch. Denn der forsche Macron nimmt kein Blatt mehr vor den Mund. So bescheinigt der Chef der Atommacht Frankreich der Nato den Hirntod oder blockiert EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien. All das wird in Berlin nicht goutiert.
Die Alleingänge des mächtigsten Franzosen haben Methode. «Manchmal analysiert er, manchmal schüttelt er durch» - so wird das Vorgehen des Staatschefs, der heute seinen 42. Geburtstag feiert, im Élyséepalast beschrieben.
Die deutsch-französische Partnerschaft wird in der Pariser Machtzentrale nicht infrage gestellt. Aber gelegentlich sei es eben nötig, Berlin unter Druck zu setzen, heisst es freimütig. Auch aus Deutschland kommende Vorwürfe, wonach der einstige Investmentbanker zwar viel ankündige, aber wenig erreiche, werden zurückgewiesen. So habe er zunächst ohne Berliner Unterstützung im Frühjahr den Vorstoss unternommen, bis 2050 in der EU Klimaneutralität zu erreichen. Das würde bedeuten, dass dann alle Treibhausgase vermieden oder gespeichert werden müssen. Inzwischen gibt es eine Grundsatzeinigung in der EU auf dieses Ziel - allerdings mit einer Ausnahme für Polen.
Ein Hauptanliegen Macrons lautet, Europa mächtiger und damit unabhängiger von den USA zu machen. Sein Land will er dabei als Vermittler grossen Stils aufbauen - erst zu Monatsbeginn lud der einstige Senkrechtstarter Merkel, Kremlchef Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum Vierergipfel ins Präsidialamt ein.
Bei der Besetzung der EU-Topposten im Sommer bewies er sich als starker Mann; die perfekt Französisch sprechende CDU-Politikerin Ursula von der Leyen stieg dank Macrons Hilfestellung an die Spitze der EU-Kommission auf.
Auch wenn der Stern der Grande Nation in Brüssel leuchtet, sind die Fronten in Frankreich verhärtet und die Stimmung angespannt. Hunderttausende Menschen gehen gegen die geplante Rentenreform auf die Strassen, Eisenbahner oder Lehrer streiken, Bahnhöfe sind leer. «La grève» (der Streik) - ein anderes Thema gibt es derzeit kaum.
Der kühle Premierminister Édouard Philippe verhandelt mit den Sozialpartnern, um einen Ausweg aus der Krise finden. Macron, ohne den in der Mitte-Regierung gar nichts geht, hält sich hingegen auffallend zurück. Die Abwesenheit des Präsidenten ist offensichtlich kalkuliert. Und manche spekulieren in Paris schon, dass die Tage des Hardliners Philippe im prächtigen Amtssitz, dem Matignonpalast, gezählt sein könnten.
Die ehrgeizige Reformagenda des früheren Wirtschaftsministers Macron wurde bereits im vergangenen Winter von der Protestbewegung der «Gelbwesten» verhagelt. Mit milliardenschweren Steuergeschenken verschaffte sich der Präsident Spielraum. In Umfragen kommt der Sozialliberale aber weiter nicht gut weg - rund zwei Drittel der Befragten eines aktuellen Meinungstests des Instituts Ifop zeigen sich unzufrieden. Es gibt bereits Szenarien, wonach sich das Endduell der Präsidentenwahl von 2017 - Europafreund Macron contra Rechtspopulistin Marine Le Pen - 2022 wiederholen könnte.
Mitten im Streikchaos reist «Jupiter», wie Macron gelegentlich genannt wird, für drei Tage nach Westafrika. Dort stehen ein vorweihnachtlicher Truppenbesuch in der Metropole Abidjan und ein Treffen mit seinem nigrischen Kollegen Mahamadou Issoufou auf der Agenda, dessen Land unlängst von einem schweren Terroranschlag erschüttert wurde. Seinen Geburtstag wird Macron bei Terminen in der Elfenbeinküste verbringen. Ist das ein besonderes Zeichen? «Ein Zufall», lautet die lapidare Antwort im Élyséepalast.
Wie auch immer, Afrika hat einen ganz besonderen Platz in der Politik Macrons. Sein Land kämpft mit rund 4500 Soldaten im riesigen Sahel-Gebiet gegen islamistische Terrorgruppen, im November starben 13 französische Soldaten bei einem Hubschrauberunfall. Nach dem Unglück stellte Macron den gefährlichen Einsatz fern von Europa öffentlich in Zweifel.
Macron strebt mehr Unterstützung europäischer Partner an und fordert von seinen afrikanischen Kollegen der sogenannten G5-Staatengruppe ein klares Bekenntnis zum Anti-Terror-Kampf. Ein von Macron anberaumter Gipfel sorgt bereits für Unmut. «Wir befinden uns nicht in einem Krieg zwischen der G5-Sahelzone und Frankreich», meinte der Präsident von Burkina Faso, Roch Marc Kaboré.
