Alain Berset, Ueli Maurer, Sommaruga: Wer geht zuerst?
Die Rücktrittsforderungen an Alain Berset werden nach seinem Irrflug lauter. Womöglich nimmt aber ein anderes Mitglied des Bundesrats zuerst den Hut.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Jahr vor den Wahlen dürfte bei SP und SVP über Bundesrats-Abgänge diskutiert werden.
- Möglich scheint ein baldiger Abgang bei Alain Berset, Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer.
Pünktlich auf die Sommerferien hin herrscht im Bundesrat pures Chaos. Viola Amherd (Mitte) sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, beim Kampfjet-Deal nicht die Wahrheit gesagt zu haben. Gegen Ignazio Cassis’ (FDP) Generalsekretär Markus Seiler wird ermittelt. Und Alain Berset (SP) stolpert von einem Lapsus zum anderen.
Vor allem der SP-Bundesrat befindet sich in der Defensive. Seit Monaten sorgt die Erpressungs-Affäre um eine ehemalige Geliebte für Schlagzeilen. Jüngst wurde bekannt, dass sein ehemaliger Kommunikationschef wegen Indiskretions-Verdacht in Untersuchungshaft gesessen haben soll. Und in seinen Ferien führte ein Irrflug des Hobby-Piloten zu einem Einsatz der französischen Luftwaffe.
«Amtsalte» Sommaruga und Maurer im Fokus
Deutschschweizer Medien fordern deshalb mehr oder weniger offen den Rücktritt des Freiburgers. Der Gesundheitsminister selbst schweigt zum jüngsten Vorfall genauso eisern wie seine Partei. Wie realistisch ein baldiger Abgang von Alain Berset ist, bleibt vorerst sein Geheimnis.
Doch: Nicht nur um den SP-Mann ranken sich Rücktritts-Gerüchte. Seine Parteikollegin Simonetta Sommaruga steht nicht wegen privaten Fettnäpfchen, sondern wegen der aktuellen Situation unter enormem Druck. Sie muss dafür sorgen, dass die Schweiz im Winter genügend Gas und Strom zur Verfügung hat.
Hinzu kommt: Sommaruga hat in der laufenden Legislatur mit dem CO2-Gesetz und dem Mediengesetz ihre zwei wichtigsten Abstimmungen verloren. Die Bernerin sitzt seit bald zwölf Jahren im Bundesrat. Das ist bereits mehr ist als die durchschnittliche Amtsdauer, die bei etwas mehr als zehn Jahren liegt.
Der Dritte im Bunde, der immer wieder für Rücktritts-Spekulationen sorgt, ist Ueli Maurer. In der Corona-Pandemie äusserte er öffentlich, dass er den Kurs der Landesregierung nicht wirklich mitträgt. Ausserdem ist er mit 71 Jahren das älteste und mit fast 13 Jahren im Gremium das amtsälteste Mitglied des Bundesrats.
SP könnte Sitz dank Bundesrats-Rücktritt sichern
Der Zürcher erklärte nach Meldungen zu einem bevorstehenden Rücktritt, er wolle die Legislatur beenden. Das heisst aber nicht viel: Maurer wird sich wohl nicht einmal von der eigenen Partei seine Pensionierung diktieren lassen. Ein Rücktritt vor den Wahlen im nächsten Herbst würde die SVP allerdings in die Schlagzeilen katapultieren.
Deutlich kritischer ist aber die Situation bei der SP. Die Linkspartei verliert bei kantonalen Wahlen – unter anderem an die Grünen. Die Umweltpartei pocht denn auch vehement auf einen Sitz im Bundesrat. Sollte Berset oder Sommaruga erst auf Legislatur-Ende im Herbst 2023 zurücktreten, wäre einer der roten Sitze womöglich weg.
In der SP-Zentrale dürften die Diskussionen um die richtige Strategie deshalb auf Hochtouren laufen. Einige dürften es bevorzugen, wenn Berset oder Sommaruga vor den Wahlen ersetzt würden. Schliesslich ist die Hürde, einen amtierenden Bundesrat abzuwählen, deutlich höher.
Alain Berset soll 2023 Bundespräsident werden
Ob sich gerade Berset zu einem Rücktritt drängen lässt, ist aber mehr als fraglich. Schliesslich wird der Innenminister im Dezember voraussichtlich zum Bundespräsidenten fürs Wahljahr 2023 gewählt. Es wäre sein zweites Jahr als «primus inter pares».
Diese Rolle genoss er bereits 2018 und liess sich dabei stets von einem Fotografen begleiten. Ob es erneut dazu kommt, zeigt sich in den nächsten Monaten. Spannend wird es jedenfalls so oder so.
