Albert Rösti muss seine Energie-Pläne erstmals erklären
SVP-Nationalrat Christian Imark will vom neuen Energieminister Albert Rösti gleich von Beginn an wissen, wie die Grundlagen seiner Energiepolitik aussehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Albert Rösti hat von Parteikollege Christian Imark bereits Hausaufgaben erhalten.
- In einer Interpellation fragt der Nationalrat nach den Grundlagen seiner Energiepolitik.
- Spannend wird es vor allem dort, wo die Zukunft der AKW in der Schweiz zur Sprache kommt.
Nach seiner Wahl in den Bundesrat liess sich Albert Rösti am 15. Dezember in seinem Heimatort Kandersteg feiern. Bereits am nächsten Tag – und damit auch vor der symbolischen Schlüsselübergabe durch seine Vorgängerin Simonetta Sommaruga – gibt ihm Parteikollege Christian Imark Hausaufgaben.
In einer Interpellation fordert er vom neuen Bundesrat Antworten zu seiner Energiepolitik. Bei ein paar der acht Fragen kann Albert Rösti die bereits verfassten Berichte seines Bundesamtes aus der Schublade holen. Zum Beispiel der erst kürzlich veröffentlichte Bericht zur fünfjährliche Berichterstattung ans Parlament. Dort kann jede und jeder etwa nachlesen, wie gross der Bund die Stromlücke bis zum Jahr 2050 einschätzt und welche Massnahmen dagegen helfen sollen.
Handschrift von Albert Rösti im UVEK bereits sichtbar?
Bei anderen Fragen könnte sich jedoch bereits eine neue Gangart des UVEK-Chef andeuten – oder eben auch nicht. «Wie soll aus Sicht des neuen Energieministers der Strommix der Schweiz in den Jahren 2030, 2040 und 2050 aussehen?» Die Wintermonate will Christian Imark separat aufgeschlüsselt haben. Wird sich Albert Rösti aus dem Fenster lehnen und die Atomkraft in den Strommix 2050 einbeziehen?
Der SVP-Energie-Experte schaute in den letzten Jahren bereits der abtretenden Energieministerin penibel auf die Finger. Nun scheint der Vizepräsident der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK auch bei Rösti nicht locker zu lassen. Bleibt abzuwarten, ob die Kritik ebenso harsch ausfallen wird.