Ausgang bei «Lex Netflix» Filmgesetz bliebt weiterhin offen
Am 15. Mai stehen die Eidgenössischen Abstimmung an. Der Ausgang über das Filmgesetz, «Lex Netflix», bleibt laut der zweiten SRG-Umfrage ungewiss und spannend.
Das Wichtigste in Kürze
- Laut Umfragen müssen Befürworter des Lex Netflix zittern.
- Das Ja-Lager ist zwar noch knapp grösser, je nach Umfrage schrumpft oder wächst es aber.
- Für das Transplantationsgesetz und die Frontex-Finanzierung gibt es eine klare Mehrheit.
Am 15. Mai stehen die Eidgenössischen Abstimmungen an. Im Gegensatz zum Ausgang des Transplantationsgesetzes und der Frontex-Finanzierung bleibt das Ergebnis zum Filmgesetz «Lex Netflix» unklar.
Noch sei die Ausgangslage bei der Lex Netflix offen, heisst es nach der dritten Abstimmungsumfrage von Tamedia und «20 Minuten». Und gemäss der zweiten SRG-SSR-Trendbefragung vom Forschungsinstitut GFS Bern bleibt die Einschätzung des Abstimmungsausgangs schwierig.
SRG: Trend spricht für Nein bei Lex Netflix
Bei beiden Umfragen, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden, ist derzeit das Ja-Lager aber leicht grösser. 56 Prozent der Befragten sprachen sich laut SRG-Trendbefragung für die Lex Netflix aus, 41 Prozent dagegen.
Auf ähnliche Werte – 52 Prozent Ja und 45 Prozent Nein – kommen Tamedia und «20 Minuten». Von der zweiten bis zur dritten Befragung habe sich eine «ganz leichte Veränderung zum Ja hin» ergeben. Doch liege diese noch innerhalb der statistischen Unsicherheit. Ein Ja sei gemäss einem Prognosemodell aber «eher wahrscheinlich».
Bei der SRG-Trendbefragung wurde demgegenüber festgestellt, dass das Nein-Lager im vergangenen Monat Boden gutgemacht habe. Aber das Ja-Lager habe noch immer eine Mehrheit hinter sich. Die gemessenen Indikatoren würden damit derzeit für ein Ja sprechen - der Trend hingegen für ein Nein: «Insgesamt muss der Abstimmungsausgang offengelassen werden, wobei die Chancen auf ein Ja eher grösser sind als auf ein Nein.»
Die Zustimmung zum Filmgesetz fällt bei Sympathisanten von Grünen und SP mit 76 und 73 Prozent am höchsten aus. Das geht aus der Tamedia-Umfrage hervor. Mit dem Gesetz sollen unter anderem Streamingdienste wie Netflix zu Investitionen in Schweizer Filmproduktionen verpflichtet werden. Von den SVP- und FDP-Anhängern sprechen sich 23 und 41 Prozent für das Gesetz aus.
In der französischsprachigen Schweiz ist die Zustimmung mit 62 Prozent deutlich höher als in der Deutschschweiz mit 47 Prozent.
Transplantationsgesetz und Frontex-Finanzierung vor Ja
Relativ deutliche Mehrheiten geniessen gemäss den Umfragen die beiden weiteren eidgenössischen Vorlagen, die am 15. Mai an die Urne gelangen. Das Transplantationsgesetz kommt bei beiden Umfragen auf einen Ja-Anteil von 61 Prozent. Die Frontex-Finanzierung auf Zustimmungswerte von 64 Prozent (Tamedia/«20 Minuten») und 69 Prozent (SRG).
Die Abstimmungskampagnen haben kaum neue Kreise bewegt, wie es in der SRG-Trendbefragung heisst. «Vor allem Gruppen, die generell an Abstimmungen verstärkt teilnehmen, wurden zusätzlich mobilisiert.» Auffallend sei eine «leichte Demobilisierung der Regierungsmisstrauischen». Dies stärke die Chancen, dass die drei Vorlagen des Bundesrates durchkommen.
Tamedia und «20 Minuten» befragten vom 27. bis 29. April rund 10'000 Personen. Der statistische Fehlerbereich wird mit plus/minus 1,6 Prozentpunkte angegeben.
Für die SRG-SSR-Trendbefragung befragte das Meinungsforschungsunternehmen GFS Bern vom 20. bis 27. April 6315 Stimmberechtigte. Der Fehlerbereich beträgt plus/minus 2,8 Prozentpunkte.
