Berset nach Corona-Leaks nicht beunruhigt
Unter Alain Berset soll das BAG dem Ringier-Verlag angeblich vertrauliche Informationen weitergegeben haben. Nun hat sich der Bundesrat erstmals geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Das BAG soll unter Alain Berset Informationen an den Ringier-Verlag weitergegeben haben.
- Nun hat sich der SP-Bundesrat erstmals zu den Vorwürfen geäussert.
- Er sei nicht beunruhigt, sagt er gegenüber dem SRF.
Seit dem Wochenende beherrschen die neusten Enthüllungen im Fall der «Corona-Leaks» die Schlagzeilen in der Schweiz. Unter Alain Berset soll sein Ex-Kommunikationschef Peter Lauener dem Ringier-Verlag angeblich systematisch vertrauliche Informationen weitergegeben haben.
Doch bei Fragen zum Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung hat der SP-Bundesrat bisher geschwiegen – bis jetzt. Gegenüber SRF hat er sich nun doch geäussert.
Trotz grossen medialem Druck scheint der 50-Jährige nicht beunruhigt. «Nein, wieso?», antwortet er auf die Frage.
Zu den Vorwürfen sagt er: «Zunächst einmal muss ich sagen, das ist schon merkwürdig, dass ein ganzes Dossier aus einem laufenden Strafverfahren in den Medien landet. Das ist auch ein Problem – ich bin nicht betroffen, aber für betroffene Personen geht das auch nicht.»
Es benötige ein korrektes Verfahren «für alle». Gerade um dies zu klären, gebe es ein Strafverfahren.
Berset: «Justiz arbeiten lassen»
«Das heisst, da muss man einfach die Justiz arbeiten lassen», so Berset weiter. «Am Ende werden wir sehen, ob es ein Problem gab. Ich glaube, es ist nicht an der Politik, jetzt ein laufendes Strafverfahren zu kommentieren.»
Über welche Vorgänge er Bescheid wusste, lässt Berset nicht durchblicken. «Das wäre bereits Teil der Diskussion über ein Strafverfahren. Ich will mich da nicht einmischen», stellt er klar.
Auch über mögliche Selbstkritik äussert sich der Bundespräsident nicht. «Wenn ich da eine Antwort liefern würde, wäre das eine Antwort, die in einem laufenden Strafverfahren Relevanz haben könnte.»
Sorgen mache er sich trotzdem keine, denn: Er habe «wirklich alles gegeben, damit wir aus dieser sehr schwierigen Situation mit der Pandemie herauskommen können.»
«Ich bin mir Druck gewohnt und auch, dass es immer Fragen gibt, auch berechtigte Fragen. Kein Problem. Aber dann gibt es auch die richtigen Orte, um Antworten zu liefern.» Im konkreten Fall sei dies das laufende Verfahren, welches er aber nicht weiter kommentieren könne.
