Bundespräsidentin Amherd will Beziehungen mit EU stabilisieren
Bundespräsidentin Viola Amherd betont die Notwendigkeit, die Beziehungen mit der EU zu stabilisieren und auszubauen.
Bundespräsidentin Viola Amherd sieht nicht nur die Schweizer Industrie, sondern auch die Politik in einer von Umbrüchen geprägten Welt gefordert. «In der zunehmend unsicheren internationalen Lage will der Bundesrat die Sicherheit, den Wohlstand, die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft der Schweiz erhalten», sagte sie am Dienstag am Industrietag in Bern.
Besonders wichtig sei es, die guten Beziehungen mit der EU auf Basis der bilateralen Verträge zu stabilisieren und dort wo sinnvoll auszubauen, sagte Amherd weiter. Die Schweiz verfolge in den Verhandlungen das Ziel, für Schweizer Unternehmen wirtschaftliche Vorteile mittels einer dauerhaften Beteiligung am EU-Binnenmarkt zu sichern.
Weiter zählten auch die Mitsprache bei Binnenmarktregeln, neue Abkommen wie etwa zur Sicherung der Stromversorgung oder der Zugang zu EU-Forschungsprogrammen zum Verhandlungspaket. Darüber hinaus sei die Zusammenarbeit mit der EU im Konsumentenschutz und der Abwehr von Gesundheitsbedrohungen ebenfalls von Wichtigkeit.
Das Ziel des Bundesrats sei es, die Verhandlungen noch in diesem Jahr abzuschliessen, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) weiter. «Unsere Devise ist 'so schnell wie möglich, so langsam wie nötig'.»
Schweizer Kompetenz bei Schlüsseltechnologien
Ein nationales Anliegen und entscheidender Standortfaktor ist laut Amherd auch die Sicherheit der Schweiz. In den vergangenen Jahrzehnten sei die sicherheitsrelevante Industrie im Zuge der Kürzungen der Armeeausgaben zwar kleiner geworden, doch nun müsse sich das Land nach der neuen Realität ausrichten.
«Wenn wir unsere Kapazitäten stärken und über einige besonders wichtige Güter und relevante Schlüsseltechnologien verfügen wollen, müssen wir dafür sorgen, dass die Schweizer Industrie sich im Ausland einbringen kann», machte Amherd klar.
Die Industrie brauche Planungssicherheit und das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) werde dafür unterstützend mit Firmen wieder längerfristige Verträge abschliessen, versprach Amherd. Zudem sei es die Absicht, so viele Investitionen wie möglich zurück in die Schweiz zu holen.
«Es ist nicht das Ziel, selbst komplette Systeme zu entwickeln und herzustellen», erklärte Amherd. In einer modernen Welt mit einer modernen Armee wäre das illusorisch und zu teuer. Jedoch habe die Schweiz bei entscheidenden Komponenten wie etwa in Verteidigungssystemen oder in der Drohnentechnologie viel zu bieten.
