Charme-Offensive des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld des Staatsbesuchs
Am Mittwoch wird Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident Deutschlands, vom Bundesrat zu einem Staatsbesuch empfangen. Steinmeier streckt im Vorfeld die Hand aus zur Freundschaft – auch im Namen der EU.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weilt Mittwoch und Donnerstag für einen Staatsbesuch in der Schweiz
- Im Vorfeld outet er sich als «Fan der Schweiz», sieht aber grosses Misstrauen bei der Schweiz gegenüber der EU.
- Steinmeier hofft, dass bei den Verhandlungen für ein Rahmenabkommen Fortschritte gemacht werden.
Das offizielle, vordergründige Programm des Staatsbesuchs von Bundespräsident Steinmeier wird sein wie immer bei solchen Anlässen: Empfang, Lächeln, Händeschütteln, roter Teppich, Militärmusik, Reden. Am zweiten Tag dann Besuch von interessanten Orten und/oder Unternehmen zur persönlichen Weiterbildung.
«Deutschland ist Freundesland»
Hintergründig geht es vor allem darum, sich auszutauschen über die Weltlage und dafür zu sorgen, dass sich die Nachbarn Deutschland und Schweiz weiterhin vertragen. Das ist nicht selbstverständlich, so dass sich Frank-Walter Steinmeier gegenüber SRF gemüssigt sieht zu betonen: «Deutschland ist Freundesland».
Auch als geografisch weit entfernter Westfale könne man Fan der Schweiz werden – «und ich glaube das bin ich», charmiert Steinmeier. Er habe die Schweiz zu Fuss kennengelernt: «Vom tiefsten Punkt am Lago Maggiore bis hin zum Engadin, zuletzt am Piz Palü.»
Wir freuen uns auf den #Staatsbesuch von Deutschlands #Bundespräsidenten #Steinmeier am Mittwoch und Donnerstag in #Bern und #Fribourg 🇩🇪🇨🇭#swisspresident pic.twitter.com/dNEDdlMSOb
— Alain Berset (@alain_berset) April 23, 2018
Die EU ist kein Feind
Umgekehrt stellt Steinmeier fest: Die Schweiz empfinde die EU als «Feindesland». Das gelte es zu ändern. Deutschland und die Schweiz hätten viele gemeinsame Interessen – ein Punkt, den der Bundesrat ebenfalls immer wieder herausstreicht. Deshalb sieht Steinmeier ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU als Gewinn für beide Seiten.
Konkrete Zusagen in der verfahrenen Situation zwischen Schweiz und EU macht Steinmeier zwar nicht. Auch wenn für beide Seiten klar ist: Deutschland sollte die Schweiz bei den laufenden Verhandlungen unterstützen. Immerhin sieht Steinmeier aber einen Hoffnungsschimmer: «Es gab in letzter Zeit ein paar Signale, bei denen ich den Eindruck hatte, dass wieder etwas Bewegung in die Landschaft kommt.»
