Coronavirus: Bundesrat berät über den Lockdown
Die Landesregierung dürfte drastische Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus ergreifen. Am Nachmittag ist mit dem landesweiten Lockdown zu rechnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Coronavirus breitet sich in der Schweiz weiter aus. Kantone rufen die Notlage aus.
- Der Bundesrat dürfte ähnliche drastische Massnahmen fürs ganze Land beraten.
- Eine Information über den Lockdown gibt es frühestens um 17 Uhr.
16.00: Die bundesrätliche Pressekonferenz zum Coronavirus findet um 17 Uhr statt. Hier können Sie sie live im Ticker verfolgen.
12.56: Der Lockdown für die gesamte Schweiz scheint beschlossene Sache. Am Mittag wurden Regierungsräte aus verschiedenen Kantonen beobachtet, wie sie den Bernerhof beim Bundeshaus verliessen. In der Folge verliess auch Gesundheitsminister Alain Berset selbst das Gebäude.
Offenbar wurde am Vormittag mit den Kantonen diskutiert. Im Anschluss folgt die eigentliche Bundesratssitzung zur Corona-Krise. Der Lockdown ist vorgespurt und scheint kaum mehr abzuwenden. Gemäss bundesratsnahen Kreisen würden die Regeln bereits ab heute gelten, falls der Bundesrat diese Massnahme offiziell beschliesst.
Wohl ab sofort gültig
Womöglich ab dem Zeitpunkt, zu dem der Bundesrat vor die Medien tritt. Betriebe wie Bars, Restaurants, Läden (ausser Lebensmittel und sonstige notwendige Güter!) werden dann geschlossen. Nach wie vor offen bleiben Supermärkte, Tankstellen und andere lebensnotwendige Geschäfte.
Eine offizielle Information soll frühestens um 15 Uhr stattfinden.
12:00 Die Sitzung mit Beteiligung von Bundesräten und Kantonsvertretern hat offenbar im «Bernerhof», dem Sitz des Finanzdepartemens, stattgefunden. Unter anderem waren der Tessiner Sicherheitsdirektor Norman Gobbi und Daniel Koch vom BAG anwesend. Die Bundesräte Alain Berset und Karin Keller Sutter haben den Bernerhof verlassen und sind im Bundeshaus West verschwunden, wo sich auch das Sitzungszimmer des Bundesrats befindet.
Die Parteichefs von FDP und CVP, Petra Gössi und Gerhard Pfister verlassen das Bundeshaus – zum letzten Mal? Dazu gibt es keine Stellungnahme, aber einen (natürlich berührungslosen) Schulterschluss in der Krise: «Halten Sie sich an die Beschlüsse des Bundesrats!»
Bereits am Freitag verschärfte der Bundesrat die Reaktion auf das Coronavirus. Personenlimits in Bars, Home-Office-Empfehlungen und weitere Massnahmen verändern das Leben in der Schweiz massiv.
Am Nachmittag soll die nächste Information des Bundesrats stattfinden. Journalisten sind vorgewarnt, dass die Pressekonferenz nicht vor 15 Uhr beginnt.
Das Problem: Die Zahl der Infizierten im Land steigt rasant. Und viele Menschen nehmen die neuen Regeln offensichtlich zu wenig ernst. Überall in den Städten trafen sich Schweizerinnen und Schweizer zu Bier, Kaffee und Kuchen.
Auch deshalb beschlossen bereits am Sonntag zahlreiche Kantone die Ausrufung des Notstands. Das bedeutet: Bars, Fitnesszentren und Geschäfte sind ab heute geschlossen.
Bundesrat berät weitere Einschränkungen
Nur Lebensmittelläden, Apotheken, Kioske und Tankstellen bleiben geöffnet. In der Wahrnehmung vieler ist es nicht eine Frage ob, sondern wann ein solches Regime im ganzen Land gilt.
Die Regierung traf sich noch am Sonntagabend zu einer Krisensitzung in Bern. Informiert darüber wurde nicht.
Erst im Nachhinein bestätigte Bundesratssprecher André Simonazzi die Krisensitzung. Man analysiere und ziehe Bilanzen. «Sehr bald» werde die Regierung die Diskussion fortführen.
Zögerliches Verhalten des Bundesrates ist mir absolut unerklärlich. #Coronavirus konnte sich übers Wochenende in der Schweiz weiterhin stark verbreiten. Nun braucht es endlich: 1) Systematische Tests, 2) Investition in Spitalkapazität und 3) konsequente Eindämmung des Viruses.
— Bastien Girod (@bastiengirod) March 16, 2020
Bevölkerung will rasch informiert sein
Sicher ist: Die Kritik am Bundesrat nimmt mit jeder Stunde zu, in der er nicht die Bevölkerung informiert. Auch Spekulationen dürften ohne Information seitens des Bundesrats zunehmen.
Von links bis rechts fordern Politiker mittlerweile weitergehende Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Auf Youtube existiert bereits ein Livestream, der eine Medienkonferenz der Regierung ankündigt. Diese soll heute, aber nicht vor 15 Uhr stattfinden.
