Debatte im Nationalrat: Sind wir gegen Cyberangriffe geschützt?

Das Schweizer Parlament beschäftigte sich auch heute erneut mit dem Ukraine-Krieg. Einen Tag nach dem Ständerat führte der Nationalrat eine Sonderdebatte.

Im Fokus standen dabei auch Cyber-Angriffe. Obwohl in diesem Ausmass neu, seien die russischen Attacken auf die Ukraine nicht überraschend gewesen, sagt Bundesrätin Viola Amherd. Im Gegenteil, so die Verteidigungsministerin im Nau.ch-Interview: Genau auf solche Szenarien bereite sich auch die Schweiz vor.

Im Nationalrat traktandiert waren elf Interpellationen aller sechs Parlamentsfraktionen. Die Fraktionen forderten unter anderem eine Aufstockung der Mittel für die Armee, Änderungen bei der Sanktionspolitik und mehr Hilfe für Geflüchtete.

Neben der konventionellen Kriegsführung spielen für Russland auch Cyberattacken eine wichtige Rolle in der Ukraine. Zeitgleich mit der Invasion wurden von russischen Hackern auch die Websites der Regierung lahmgelegt.

Doch die Attacken sind nicht neu. Bereits im Jahr 2015 legten die Russen einen Teil des Stromnetzes lahm. Zwei Jahre später erfolgte eine breite Attacke mit russischer Malware, von der grosse Teile der Regierung und auch des Privatsektors betroffen waren.

Verteidigungsministerin Viola Amherd überrascht diese Art der Kriegsführung nicht, wie sie beim Gründungsanlass der parlamentarischen Gruppe Cyber gegenüber Nau.ch ausführt. Dort zugegen waren auch der Projektleiter Kommando Cyber, Divisionär Alain Vuitel, und IT-Sicherheitsexperte Nick Mayencourt, CEO von Dreamlab Technologies. Sie zeigten auf, wie perfid Cyberangriffe im Ukraine-Krieg sein können und wie vulnerabel die Schweizer IT-Landschaft ist.

«Aus Sicht der Armee und der Sicherheitspolitik ist es das, was wir erwarten mussten», hält dennoch Amherd fest. «Die Konfliktführung ist zunehmend hybrid. Und dazu gehört neben der konventionellen Bedrohung auch die Cyber-Bedrohung. Das hat man hier gut gesehen, dass dieses Zusammenspiel genau so funktioniert.»

Auch wenn die Schweiz in den letzten Jahren viel getan hätte, habe man weiterhin einen grossen Bedarf zur Verbesserung. «Das ist kein Thema, das man mal macht und dann ist es abgehakt. Man muss sich ständig verbessern und ständig mehr investieren – und wir werden dranbleiben.»

Während rund drei Stunden sprachen zahlreiche Ratsmitglieder die verschiedenen Aspekte rund um den Ukraine-Krieg an. Beschlüsse gibt es nicht. Formal ging es um die Beantwortung von Fragen aus dem Parlament durch den Bundesrat.

Die Landesregierung unterstrich den Stellenwert des Themas, indem sie vier Mitglieder in den Nationalratssaal schickte: Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis, Justizministerin Karin Keller-Sutter, Verteidigungsministerin Viola Amherd und Energieministerin Simonetta Sommaruga.