FDP stellt ihren Bundesratsplan vor
Wie will die FDP die Nachfolge ihres abtretenden Bundesrats Schneider-Ammann angehen? Die Partei stellt heute ihren Plan zu dieser Frage vor.
Das Wichtigste in Kürze
- FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann nimmt Ende Jahr seinen Hut.
- Die FDP gibt heute bekannt, wie sie dessen Nachfolge angehen will.
- Frauen wie Männer sind zugelassen, sich zu empfehlen. Petra Gössi kandidiert aber nicht.
Gestern Montag gab FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann bekannt, dass er Ende 2018 von seinem Amt zurücktreten werde. Damit begannen die Diskussionen: Wen schickt die FDP nun ins Rennen für den frei werdenden Posten in der Landesregierung? Heute präsentierte die FDP-Führung ihr Vorgehen für die Bundesrats-Ersatzwahl. Der von der FDP geplante Livestream aus dem Bundeshaus funktionierte nicht.
Ob sie eine Einer- oder eine Doppelkandidatur anpeilt, hat die Partei noch nicht bekannt gegeben. Ebensowenig will sie das Geschlecht zu einem Killerkriterium für Kandidatinnen und Kandidaten machen. «Wir wollen uns in der Auswahl nicht einschränken», sagte Petra Gössi dazu. Es sei jedoch Zeit für eine Frau. Sie selbst will sich definitiv nicht zur Wahl stellen. Damit ist Ständerätin Karin Keller-Sutter die aussichtsreichste Person, welche bisher als mögliche Nachfolgerin gehandelt wird.
So geht es nach dem angekündigten Rücktritt von @_BR_JSA weiter: Medienkonferenz mit der Parteispitze der #FDP ab 13:30 Uhr live auf Facebook und Youtube: https://t.co/IEFjiykvST https://t.co/xMLvPkUDKx pic.twitter.com/FvfyR0uVWE
— FDP Schweiz (@FDP_Liberalen) September 26, 2018
So will die FDP vorgehen
Der Nominationsprozess sieht folgendes vor: Bis am 24. Oktober können interessierte Personen über ihre Kantonalpartei eine Kandidatur einreichen. Diese werden von der Prüfungskomission, bestehend aus Alt-Ständerat Felix Gutzwiller, Alt-Nationalrätin Gabi Huber und Nationalrat Philippe Bauer, überprüft. Am 9. November entscheidet die Parteispitze, wen sie der Fraktion vorschlägt. Anschliessend wird die Fraktion am 16. November entscheiden, wen sie definitiv für die Bundesratsersatzwahl aufstellen will. Die Wahl wird wohl am 5. Dezember stattfinden.
Die FDP formuliert ihre Anforderungen an die Kandidatur-Willigen: «Die geeignete Person ist glaubwürdig, medial gewandt und in der Bevölkerung verankert. Sie ist durchsetzungsfähig und legt trotzdem Wert auf eine konsensorientierte Politik.» Wie schon bei der Nachfolge von Didier Burkhalter 2017 ist eine Roadshow in vier Kantonen geplant.
Die FDP will zehn Kriterien vorgeben, welche die oder der Kandidat/in aufweisen muss, erklärte Nationalrat Christian Lüscher. Es sind dies unter anderem ein umfassender Leistungsausweis mit entsprechender Führungserfahrung, eine hohe fachliche Glaubwürdigkeit oder die Fähigkeit, Brücken zu bauen. Darüber hinaus verfügt die Person über einen einwandfreien Leumund, über Durchsetzungskraft und einen souveränen Umgang mit den Medien. Der Parteispitze ist aber auch wichtig, dass die Kandidierende in der Bevölkerung verankert ist und Identität stiften sowie Menschen mobilisieren können.
Muss es eine Frau sein?
Im Bundeshaus fordern viele Stimmen – nicht zuletzt Noch-Bundesrat Schneider-Ammann – eine FDP-Frau. Kronfavoritin ist die St. Galler Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter. Sie kandidierte bereits 2010, unterlag damals aber Johann Schneider-Ammann.
FDP-Fraktionschef Beat Walti befürwortet ein Zweierticket. Als weitere Kandidaten kommen die Zürcher Nationalrätin Regine Sauter und die Baselbieterin Daniela Schneeberger.
Stellt die FDP einen Mann auf, hiesse der wohl Martin Schmid. Der 59-jährige Bündner sitzt seit 2011 im Ständerat. Weiter spekuliert wird über den Rücktritt von Bundesrätin Doris Leuthard, welche zur Zeit in New York weilt und nach Schneider-Ammanns Rücktritt zusätzlich unter Druck steht.
