Fiasko für Viola Amherd: Ruch wird nicht Staatssekretär im VBS
Viola Amherd wird heute dem Bundesrat erklären müssen, weshalb der designierte Staatssekretär für Sicherheitspolitik seine Stelle doch nicht antritt.
Das Wichtigste in Kürze
- Jean-Daniel Ruch wird nicht neuer Staatssekretär für Sicherheitspolitik.
- Viola Amherd wird dies heute dem Bundesrat an der Sitzung erklären müssen.
- Das Verteidigungsdepartement nimmt öffentlich noch keine Stellung zu diesem Entscheid.
Trotz seiner Ernennung zum neuen Staatssekretär für Sicherheitspolitik durch den Bundesrat vor einem Monat, wird Jean-Daniel Ruch diese Position nicht einnehmen. Dies wurde von Radio SRF enthüllt.
Am 15. September stellten Verteidigungsministerin Viola Amherd und Bundesratssprecher André Simonazzi Ruch als neuen Staatssekretär vor. Amherd pries den derzeitigen Schweizer Botschafter in der Türkei als «fin connaisseur» der Sicherheitspolitik.
Ruch betonte bei seiner Ernennung seine langjährige Erfahrung als Diplomat in Konfliktgebieten. Doch offenbar gab es Probleme beim Auswahlverfahren, die dazu führten, dass er sich nicht in der Lage sieht, den Arbeitsvertrag zu unterzeichnen.
Konsequenzen und Reaktionen
Diese Entwicklung stelle für Viola Amherd ein Fiasko dar, da das neue Staatssekretariat für Sicherheitspolitik eines ihrer Prestigeprojekte sei, schreibt SRF. Es bleibe abzuwarten, wie der Gesamtbundesrat auf diese Nachricht reagiere und wie das Verteidigungsdepartement die Situation erkläre. Gegenüber SRF habe das VBS keine Stellung nehmen wollen.
Für die Wahl des neuen Staatssekretärs hatte Amherd eine Findungskommission eingesetzt. Einige Mitglieder waren überrascht, dass sie sich für Ruch und nicht für Pälvi Pulli entschieden hat, die als Favoritin galt. Nach Kritik an Ruchs früheren Kontakten zur Hamas wird die Position des Staatssekretärs nun neu ausgeschrieben.
