Ignazio Cassis: Gespräche mit EU wieder konstruktiv
Ignazio Cassis sieht eine positive Dynamik in den Gesprächen mit der EU zu den künftigen Beziehungen. Beide Seiten würden nach Lösungen suchen, sagt er.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Gespräche mit der EU sind laut Cassis wieder konstruktiv.
- Nach seinen Worten ist der Rahmenvertrag nach wie vor die Basis für die Verhandlungen.
Für die Zukunft sieht Ignazio Cassis eine positive Dynamik für die Beziehung mit der EU. Der Noch-Bundespräsident sagte zu den Gesprächen mit der EU in einem Interview mit der «NZZ»: «Beide Seiten suchen pragmatisch nach Lösungen».
Nach den 2021 gescheiterten Verhandlungen befinde man sich heute in einem «viel konstruktiveren Prozess». Jedoch werden keine Prognosen und Zeitplan für allfällige Verhandlungen genannt.
Der Rahmenvertrag ist nach den Worten von Cassis nach wie vor die Basis für die weiteren Diskussionen. «Es wäre unrealistisch, ein ganz neues Modell zu erwarten.» Es gebe aber viele komplexe Fragen, die man vertieft prüfen müsse.
Das geplante Stromabkommen zum Beispiel müsse man «noch einmal diskutieren». Seit Beginn der Gespräche zu einem Stromabkommen habe sich vieles verändert.
Am Modell der geplanten Streitbeilegung dürfte sich nach Auffassung von Cassis im Vergleich mit dem gescheiterten Rahmenvertrag nicht viel ändern. Der Vorschlag war in der Schweiz wegen des Einflusses des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auf Widerstand gestossen.
Der Bundesrat hofft, dass dieser Vorschlag in der Schweiz dennoch akzeptiert wird. Wenn für heikle Themen wie den Lohnschutz oder Ausschaffungen Ausnahmeregelungen gelten, zu denen der EuGH nichts zu sagen hat.
Ignazio Cassis überlegt Posten abzugeben
Der 61-jährige Tessiner Bundesrat überlegte sich laut eigenen Angaben mehrmals, den Posten als Aussenminister aufzugeben. Aber: «Aus meiner Sicht wäre es falsch gewesen, jetzt das Departement zu verlassen.» Es gebe grosse aussenpolitische Herausforderungen.
Er verwies auf ein Beziehungsnetz, das er mit ausländischen Entscheidungsträgern aufgebaut habe. «Ich erachte es als meine Pflicht, meine Aufgabe zu Ende zu bringen.»
