Initiative SRG-Standort Bern im Ständerat zurückgezogen
Ein Vorstoss von CVP-Ständerat Beat Vonlanthen wollte den SRG-Standord Bern im Gesetz verankern. Nun hat er die Initiative zurückgezogen.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Initiative im Ständerat wollte den SRG-Standort Bern im Gesetz verankern.
- Auch im Nationalrat sind mehrere gleichlautende Initiativen dazu eingereicht worden.
- Nach langer Diskussion hat Ständerat Vonlanthen seine Initiative zurückgezogen.
Der Freiburger CVP-Ständerat Beat Vonlanthen wollte den SRG-Standort in Bern im Gesetz verankern. Heute stand die Initiative im Ständerat zur Debatte. Gemäss Initiativtext sollte das Radio- und Fernsehgesetz so angepasst werden, dass die regionale Vielfalt bewahrt wird.
Derzeit kämpfen auch im Nationalrat die Parteipräsidenten von links bis rechts dafür, dass die 170 Mitarbeitende des Radiostudios Bern nicht nach Zürich verlagert werden.
Laut Initiativtext soll das Radio- und Fernsehgesetz mit dem Zusatz ergänzt werden, dass die «audiovisuellen Angebote schwergewichtig am SRG-Standort Zürich und die Audio-Angebote schwergewichtig am Standort Bern» produziert werden. Und auch die Standorte in der Romandie sollen im Gesetz verankert werden.
Die Ständerats-Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat den Vorstoss von Vonlanthen mit 12 zu 1 Stimmen abgeschmettert.
Nach langer Diskussion im Ständerat hat nun der Initiant Vonlanthen seine Initiative zurückgezogen.
Der Entscheid im Nationalrat ist noch hängig.