Nationalrat tritt auf Vorlage zur Stärkung des Güterverkehrs ein
Der Nationalrat ist auf ein vom Bundesrat präsentiertes Reformpaket zur Stärkung des Güterverkehrs auf der Schiene eingetreten.
Das mehrjährige, total mehrere hundert Millionen Franken teure Paket soll vor allem den Einzelwagenladungsverkehr stützen.
Vor dem Eintretensentscheid wies der Nationalrat mit 124 zu 62 Stimmen bei zwei Enthaltungen einen Rückweisungsantrag von SVP-Ratsmitgliedern ab. Es geht um eine Totalrevision des Gütertransportgesetzes und damit verknüpfte Bundesbeschlüsse zur Finanzierung.
Innovationen für leistungsfähigere Bahnen
Nach Angaben des Bundesrats deckt heute der Transport von Gütern per Bahn innerhalb der Schweiz die Kosten kaum mehr. Mit Geldern aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe will der Bundesrat deshalb Innovationen im Güterverkehr fördern und so die Bahnen leistungsfähiger machen.
Ein Beispiel für solche Innovationen ist eine digitale automatische Kupplung, welche gefördert werden soll. Der Ständerat stimmte dem Reformpaket im vergangenen September klar zu.
