Pfister: Schuldenbremse ist grundsätzlich richtig
Martin Pfister, der neue Bundesrat, äussert sich zur Schuldenbremse und möglichen Steuererhöhungen.
In den Worten des neuen Bundesrats Martin Pfister ist es «grundsätzlich richtig», die Schuldenbremse einzuhalten. Konkretere Aussagen dazu machte er nach seiner Wahl vor den Bundeshausmedien noch nicht.
Noch sei nicht klar, wie viel mit dem Entlastungspaket für den Bundeshaushalt gewonnen werden könne, sagte Pfister am Mittwoch in Bern vor den Medien. Reiche es nicht für die Finanzierung der AHV, dürften neue Einnahmen notwendig sein, sagte er auf die Frage nach Steuererhöhungen.
Pfisters Ansichten zu verschiedenen Themen
«Man wird sehen, was für Lösungen es braucht.» Bei der Armee komme es auf den tatsächlichen Bedarf an. Doch grundsätzlich sei es richtig, die Schuldenbremse einzuhalten. Ebenso seien Sparprogramme und das Hinterfragen von Aufgaben richtig.
Versprechen wollte Pfister noch ohne Dossierkenntnisse nicht machen, wie er auf die Frage nach der Berücksichtigung der Romandie bei Stellenbesetzungen und Standorten sagte. «Ich habe eine Affinität zur Romandie, ich habe lange dort gelebt.» Die französischsprachigen Landesteile sollten gehört und bei Entscheiden involviert werden.
«Eine gewisse Bewegungsfreiheit», sagte Pfister zur Frage, was ihm im Bundesrat am meisten fehlen werde. Er habe Respekt davor, die richtigen Lösungen für die Schweiz zu finden. Zur Frage, ob er der grösste Bundesrat seit je sei, sagte der nach eigener Aussage 1 Meter 90 grosse Pfister, er sei möglicherweise der längste.
