Pfister würde sich über das Verteidigungsdepartement freuen
Der neue Bundesrat Martin Pfister würde sich auf das Amt des Verteidigungsministers freuen, ist aber für jedes Departement offen.
Der neue Bundesrat Martin Pfister würde sich auf das Amt als Verteidigungsminister freuen. «Ich habe grosse Lust, es zu führen», sagte er. Er sei aber auch bereit, jedes andere Departement zu übernehmen.
Am 1. April wird Martin Pfister sein Amt antreten. Es wird davon ausgegangen, dass der Zuger dann das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) übernehmen wird. In Stein gemeisselt ist das aber nicht – der Bundesrat wird die Departementsverteilung am Freitag vornehmen.
Pfister tritt sein Amt «mit grossem Respekt, enormer Freude und viel Zuversicht» an, wie er nach der Wahl am Mittwoch in Bern sagte. Er werde sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass es den Menschen in der Schweiz weiterhin gut gehe.
Pfister: Schweiz muss Wohlstand und Souveränität wahren
«Ich werde alles tun, Kollegialität, Konsensorientiertheit zu leben, einzubringen und auch zu verteidigen im Gremium.» Die erfolgreiche soziale und liberale Schweiz verdiene und benötige einen Bundesrat, der geeint und als Team die heute erforderliche Führungskraft entfalten könne.
Zur wahrscheinlichen Übernahme des VBS hielt sich Pfister bedeckt: «Ich lege Ihnen kein weiterführendes Arbeitsprogramm dar, welches etwa das Verteidigungsdepartement in seiner Arbeit beträfe.» Er werde jedes Departement übernehmen, welches ihm zugeteilt werde.
Natürlich habe er eine hohe Affinität zu sicherheitspolitischen Fragen – er sei Oberst und Historiker. Er trete sein Amt in einer Zeit an, die täglich neue, geopolitische Verwerfungen beschere. «Ich werde deshalb stets mit dem Blick auf eine Schweiz arbeiten, die ihren Wohlstand bewahren und agil und innovativ sein muss, im Namen ihrer Souveränität und Unabhängigkeit.»
Pfister setzt sich für Armeeausrüstung ein
Im Verteidigungsdepartement würde sich der neue Bundesrat für die Ausrüstung und die Alimentierung der Armee einsetzen. Allerdings sei die Weiterentwicklung der Armee Sache des Gesamtbundesrates und des Parlaments, betonte er.
Eine seiner Aufgaben wären Personalentscheide – Armeechef Thomas Süssli, Nachrichtendienst-Chef Christian Dussey und Luftwaffen-Chef Peter Merz haben ihre Rücktritte angekündigt. Er müsse in der Lage sein, die Weichen rasch zu stellen, sagte Pfister. «Ich habe gewisse Vorteile, weil ich die Regierungs- und Führungsarbeit kenne.»
«Die nordatlantische Beziehung verändert sich, wir wissen nicht in welche Richtung», sagte der neue Mitte-Bundesrat zur internationalen Position der Schweiz. Die Schweiz müsse eine Rolle finden in dieser neuen geopolitischen Situation.
Pfister bekennt sich zum EU-Vertragspaket
Im Sicherheitsbereich seien ihm Interoperabilität und Kooperation mit anderen Ländern wichtig, sagte Pfister. Dies müsse weitergeführt werden, «wenn uns die Sicherheit wichtig ist». Er habe das Gefühl, dass das Parlament dafür offen sei.
Zu vorgesehenen und beschlossenen Geldern für die Armee sagte er: «Das Parlament muss sehen, dass diese Mittel effizient verwendet werden.» Das sei nun eine der wichtigsten Aufgaben in einer ersten Phase. «Wir brauchen das Vertrauen des Parlaments.» So könnten die bis 2032 vorgesehenen Mittel gesprochen werden.
Pfister bekannte sich zudem zum Vertragspaket der Schweiz mit der EU. «Es ist wichtig, dass es funktioniert und mehrheitsfähig ist. Es mehrheitsfähig zu machen, ist Sache des Bundesrates.» Er sei überzeugt, dass eine Lösung bei Migration, Lohnschutz und bei den institutionellen Fragen gefunden werde.
Pfister hofft auf Amherds Begleitung zur Frauen-Fussball-EM
Angesprochen auf seine repräsentativen Aufgaben als Bundesrat, sagte Pfister, dass er am 2. Juli gerne das Eröffnungsspiel der Frauen-Fussball-Europameisterschaft besuchen würde. «Ich hoffe, dass Viola Amherd mich dann begleiten wird.»
Zum Schluss wurde Pfister ein klein wenig persönlich: «Eine gewisse Bewegungsfreiheit», sagte er zur Frage, was ihm als Bundesrat am meisten fehlen werde. Zur Frage, ob er der grösste Bundesrat seit je sei, sagte der nach eigener Aussage 1 Meter 90 grosse Pfister schmunzelnd, er sei möglicherweise der längste.
Schliesslich äusserte sich Pfister auch zu seiner voraussichtlichen Amtszeit. Mindestens sieben Jahre oder zwei Legislaturen lang wolle er im Bundesrat bleiben, sagte er. «Man muss sich committen für eine gewisse Zeit», hatte er beim Start seines Wahlkampfes gesagt.
