Schweiz kooperiert bei Armeeausbildung mit Frankreich
Die Schweizer Armee will in ihrer Ausbildung weiterhin mit Frankreich zusammenarbeiten – besonders im Bereich der Cyberabwehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz will künftig öfters mit Frankreich seine militärische Ausbildung koordinieren.
- Das entsprechende Abkommen wird dasjenige von 2003 ersetzen.
Die Schweiz soll bei der militärischen Ausbildung künftig vermehrt mit Frankreich zusammenarbeiten. Der Bundesrat hat ein entsprechendes neues Abkommen genehmigt. Dieses verbessere etwa die Möglichkeiten für gemeinsame Übungen im Luftraum oder bei der Cyberabwehr.
Gleichzeitig regelt das Abkommen selbständige Übungen im alpinen Raum in den Grenzregionen, wobei diese nur unbewaffnet und nach vorgängiger Genehmigung durch den Gaststaat stattfinden dürfen, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. Zudem würden rechtliche Fragen rund um den Status des eingesetzten Personals im jeweiligen Gastland geregelt.
Eine darüberhinausgehende Zusammenarbeit – insbesondere die Planung und Durchführung militärischer Operationen – ist ausdrücklich ausgeschlossen. Das neue Abkommen ersetzt dasjenige aus dem Jahr 2003. Das bestehende Abkommen entspricht laut dem Bundesrat nicht mehr den heutigen Standards.
Frankreich gehört neben Deutschland und Österreich zu den drei wichtigsten Kooperationspartnern der Schweizer Armee. Für die Schweiz wird Verteidigungsminister Guy Parmelin das Abkommen unterzeichnen. Es tritt in Kraft, nachdem es das französische Parlament genehmigt hat.
