EU

Schweiz übernimmt neue EU-Sanktionen gegenüber Russland

Die Schweiz übernimmt die EU-Sanktionen: Nebst russischem Rohöl sind nun auch die Putin-Geliebte Alina Kabajewa und Oligarchen-Gattin Melnichenko auf der Liste.

Alina Kabajewa Wladimir Putin
Alina Kabajewa hält in Moskau eine flammende Rede für Wladimir Putin. - Twitter

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz übernimmt die neuen Sanktionen der EU gegenüber Russland und Belarus.
  • Dazu zählt neu auch ein Embargo auf Rohöl aus Russland.
  • Unter den rund hundert neu gelisteten Personen ist auch Putin-Geliebte Alina Kabajewa.

Die Schweiz übernimmt die neuen Sanktionen der EU gegenüber Russland und Belarus - unter anderem ein Embargo auf Rohöl. Die Anpassung der entsprechenden Verordnungen sei in Arbeit, teilte der Bundesrat am Freitag mit.

Das Embargo auf Rohöl und bestimmte Erdölerzeugnisse aus Russland tritt in der EU nach Übergangsfristen bis Anfang 2023 schrittweise in Kraft. Bereits ab heute 18 Uhr sind rund 100 Personen neu sanktioniert.

Putin-Geliebte & Butscha-Schlächter

Dabei handelt es sich laut dem Bundesrat um Armeeangehörige, die für in Butscha begangene Verbrechen verantwortlich gemacht werden, um in der Politik und im Bereich Propaganda tätige Personen sowie Angehörige von Oligarchenkreisen und deren Familienmitglieder.

Melnitschenko Superyacht
Das Segelschiff «Sailing Yacht A» ist eine von zwei Superyachten, die dem Ehepaar Melnitschenko gehören. - Keystone

Dazu gehört Aleksandra Melnitschenko, die Ehefrau des Oligarchen Andrei Melnitschenko. Dieser hatte einen Tag vor Inkrafttreten der Sanktionen gegen ihn seine Firma auf seine Gattin überschrieben. Ebenfalls neu auf der Liste ist die angebliche Putin-Geliebte Alina Kabajewa. Von den bis zu vier Kindern mit Wladimir Putin soll mindestens eines in der Schweiz geboren sein.

Russland soll mit neuen Sanktionen weiter international isoliert werden. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa
Russland soll mit neuen Sanktionen weiter international isoliert werden. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa - dpa-infocom GmbH

Die Schweizer Liste der sanktionierten Personen und Organisationen entspricht vollständig derjenigen der EU, wie der Bundesrat schreibt.

Auswirkungen auf Schweiz werden geprüft

Der Bundesrat hat das Wirtschafts-, das Finanz- und das Energiedepartement damit beauftragt, zu prüfen, wie sich die Übernahme des Ölembargos auf die Schweiz auswirken werde.

öl
Öl-Raffinerie in Russland (Archivbild) - AFP

Im Finanzbereich ist neu das Erbringen von Audit- und Beratungsdienstleistungen für Unternehmen verboten. Die Verbote bezüglich der Erbringung von Dienstleistungen für Trusts wurden präzisiert. Des Weiteren verhängt die EU ein Verbot für Werbung in Inhalten, die von bestimmten russischen Medien wie Russia Today oder Sputnik erstellt oder gesendet werden.

ARCHIV - Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders «Russia Today» (RT) ist im Fenster des Firmenbüros in Moskau zu sehen. Der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat eine Reaktion auf die Einschränkungen für den russischen Staatssender RT in Deutschland angekündigt. Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa
ARCHIV - Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders «Russia Today» (RT) ist im Fenster des Firmenbüros in Moskau zu sehen. Der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat eine Reaktion auf die Einschränkungen für den russischen Staatssender RT in Deutschland angekündigt. Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa - sda - Keystone/AP/Pavel Golovkin

Auch die Liste der mit einem Ausfuhrverbot belegten Güter, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs- und Sicherheitssektors beitragen könnten, sowie die Liste der zur Einfuhr verbotenen wirtschaftlich bedeutenden Güter wurden erweitert. Auch diese Anpassungen treten am Freitag um 18 Uhr in Kraft.

Weiterlesen

Sanktionen
125 Interaktionen
Ukraine Krieg Wladimir Putin
45 Interaktionen

Mehr EU

Mehr aus Stadt Bern

Weihnachtsmarkt
1 Interaktionen
Demo in Bern
6 Interaktionen
Schweizer Efta/EU-Delegation
2 Interaktionen