Schweizer Armee: Prüfbericht zu Schutzmasken weist Mängel auf
Die Schweizer Armee hat Schutzmasken zu marktgerechten Preisen eingekauft. Bei den internen Kontrollen der Einkäufe fand ein Prüfbericht jedoch auch Mängel.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Verteidigungsdepartement liess die Beschaffung von Schutzmasken überprüfen.
- Die Revisoren kamen zum Schluss, dass die Preise angemessen gewesen seien.
- Jedoch läuft die Sicherstellung der Maskenqualität noch, so der Bericht.
Im März 2020 beauftragte der Bundesrat die Armeeapotheke, Schutzmasken zu beschaffen. So kaufte die Armeeapotheke im vergangenen Jahr 302 Millionen Masken für 195 Millionen Franken. Ein interner Prüfbericht des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat nun die Beschaffung, Preise und Qualität überprüft.
Laut des Berichts hat der Bund die Schutzmasken in 2020 mit grosser Wahrscheinlichkeit zum Marktpreis eingekauft. Die Revisoren halten in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht fest, dass «starke Anzeichen bestehen», dass die Hygiene- und Atemschutzmasken nicht zu einem zu hohen Preis eingekauft wurden.
Ein Preisanstieg sei im Angesicht des Marktes während der Pandemie nicht vermeidbar gewesen. Maskenlieferanten wurde jedoch nicht von den Revisoren befragt, hält der Bericht fest.
Keine grossen Mängel bei Qualität
Auch was die Qualität der Masken betrifft, sieht der Prüfbericht keine grossen Mängel: Die Qualität der Masken sei weltweit eine grosse Herausforderung gewesen. Es seien zudem «erhebliche Bestrebungen» vorgenommen worden, um bei einer ausserordentlichen Marktlage Masken von guter Qualität zu beschaffen.
Über die Affäre der Emix Trading AG hat der Bericht nicht viel zu sagen. Es wird lediglich als zielführend erachtet, dass «offene Themenpunkte zur Maskenqualität bereinigt» würden.
Für alle Maskenlieferungen zwischen März und Mai 2020 seien «nur vereinzelt Mängelrügen bezüglich der Qualität an Lieferanten» ausgestellt worden, so der Bericht. Denn die Aufarbeitung zur Sicherstellung einer angemessenen Maskenqualität laufe momentan noch, wie im Fazit steht. Auch stehe die Beurteilung, ob sich die Zertifizierung von KN95- und N95-Masken lohne, noch aus.
Mängel bei internen Kontrollen der Schweizer Armee
Gleichzeitig zeigt der Prüfbericht in verschiedenen Bereichen Verbesserungspotential auf und formuliert konkrete Empfehlungen. So wurden die internen Regeln in der Schweizer Armee bei den Einkäufen teilweise nicht befolgt. Eigentlich müssten alle Ausgaben über 10 Millionen Franken vom Armeechef unterzeichnet werden.
Die Käufe erfolgten in der Krise jedoch mit einem Vieraugenprinzip – ohne die schriftliche Genehmigung des Chefs. Diese Praxis wurde nach dem Frühjahr 2020 fortgesetzt. Die Prüfer kommen zu Schluss, dass dieses Vorgehen mindestens als Ausnahmeregelung hätte festgehalten werden müssen.
Im VBS werden Einkaufprozesse seit 2020 mit dem «3-way-match»-Prinzip kontrolliert. Das Prinzip stellt sicher, dass Bestellmengen, Wareneingangsmengen und vom Lieferanten in Rechnung gestellte Mengen übereinstimmen müssen. Die Revisoren stellen hier «gewisse Mängel» fest.
Schliesslich wird im Bericht empfohlen, dass Gremien, die in der Krise für die Beschaffungen eingerichtet wurden, nicht zu lange aufrechterhalten werden sollen. Sonst seien die Verantwortlichkeiten unklar.
Viola Amherd ordnet Nachbesserungen an
Verteidigungsministerin Viola Amherd hat die Umsetzung der Empfehlungen angeordnet. Erste Schritte dazu seien im Generalsekretariat VBS und in der Armee bereits eingeleitet worden, heisst es in einer Mitteilung zum Bericht.
Die Maskenbeschaffung geriet in die Kritik: Es seien zu viele Masken von schlechter Qualität zu einem zu hohen Preis eingekauft worden, hiess es. Im Januar dieses Jahres beauftragte Amherd schliesslich die Interne Revision VBS, die Beschaffungen zu prüfen.
