Schweizer sollen über olympische Spiele abstimmen können
Geht es nach dem Nationalrat, wird das Schweizer Stimmvolk bei möglichen Olympia-Projekten in Zukunft ein grösseres Mitspracherecht haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat hat eine Initiative zu olympischen Spielen in der Schweiz angenommen.
- Dadurch soll das Stimmvolk bei künftigen Projekten noch mehr Mitspracherecht haben.
Falls der Bund olympische Spiele in der Schweiz unterstützt, sollen sich die Stimmberechtigten dazu äussern können. Der Nationalrat will das Sportförderungsgesetz entsprechend anpassen.
Nationalrat nimmt SP-Initiative an
Mit 131 zu 56 Stimmen leistete er am Dienstag einer parlamentarischen Initiative aus der SP-Fraktion Folge. Diese verlangt konkret, dass die Unterstützung von Olympischen Spielen durch den Bund dem fakultativen Referendum unterstellt wird.
Die Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) unterstützte das Anliegen. Es sei «essentiell, Grossanlässe wie Olympische Spiele demokratisch zu legitimieren». Die Spielregeln sollten jetzt angepasst werden, da kein konkretes Projekt vorliege, sagte Sprecherin Sandra Locher Benguerel (SP/BR).
Kein konkretes Projekt vorhanden
Eine Minderheit um Christian Wasserfallen (FDP/BE) wollte die Initiative ablehnen. «Es gibt ja kein Projekt, da kann man auch über nichts abstimmen», sagte er. Ein Bundesbeschluss zu Olympischen Spielen könne so gestaltet werden, dass er referendumsfähig sei. Auch sollten solche Bestimmungen nicht auf Olympische Spiele beschränkt werden, wie das die Initiative wolle.
Vorlagen für die Unterstützung von Olympischen Spielen scheiterten immer wieder an der Urne. Allein in den vergangenen 20 Jahren lehnten die Stimmberechtigten in den Kantonen Bern, Graubünden und Wallis Projekte für Spiele ab.
Letztmals war Olympia 1948 in der Schweiz
Zur Durchführung der Winterspiele im Wallis im Jahr 2006 sagten die Stimmberechtigten im Wallis zwar Ja. Doch das Internationale Olympische Komitee wählte dann Turin (I) als Austragungsort. Erst zwei Mal sind in der Schweiz Olympische Spiele ausgetragen worden, im Winter 1928 und 1948 in St. Moritz.
Der Nationalrat bestellte mit einem Postulat zudem einen Bericht mit erforderlichen rechtlichen Anpassungen. Diese sollen der Bevölkerung und dem Parlament mehr Mitsprachemöglichkeiten bei der Organisation und Unterstützung von Grossanlässen ermöglichen. Zum Vorstoss sagte der Nationalrat mit 120 zu 61 Stimmen Ja.
Initiative geht nun zum Ständerat
Der Bundesrat lehnte das Postulat ab. Die Rechtsgrundlagen für die Mitsprache von Parlament und Bevölkerung seien vorhanden, sagte Sportministerin Viola Amherd. Der verlangte Bericht sei nicht nötig.
Die parlamentarische Initiative geht nun an den Ständerat. Dessen vorberatenden Kommission hat das Anliegen bisher nicht unterstützt.
