Sky Shield: Viola Amherd erklärt Teilnahme bei Luftabwehr-Initiative
Verteidigungsministerin Viola Amherd informiert mit ihren deutschen und österreichischen Amtskollegen über die Teilnahme der Schweiz am Projekt Sky Shield.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Luftverteidigungsprojekt Sky Shield hat die Schweiz und Österreich überzeugt.
- Verteidigungsministerin Viola Amherd unterschreibt die Absichtserklärung heute.
- Die neutralen Staaten werden mit Vorbehalten mitmachen, trotzdem gibt es Kritik.
Das DACH-Treffen findet dieses Jahr in der Schweiz statt. Verteidigungsministerin Viola Amherd empfing gestern Klaudia Tanner und Boris Pistorius, die österreichische beziehungsweise den deutschen Verteidigungsminister. Doch das ist eigentlich nicht die grosse Neuigkeit.
Was die Gemüter erhitzt, wurde am Dienstag bekanntgegeben: Die Schweiz soll am Projekt Sky Shield teilnehmen. Heute Freitag wurde die Absichtserklärung von Viola Amherd unterzeichnet.
Die Bundesrätin verlor an der anschliessenden Medienkonferenz nur wenige Worte über die Initiative. Nur, dass die Schweiz und Österreich «neutralitätsrechtliche Vorbehalte» in der Absichtserklärung festgehalten haben. So etwa würden sie nicht in internationalen militärischen Konflikten «einmischen».
Sky Shield wurde von Deutschland ins Leben gerufen, nachdem Russland die Ukraine überfallen hatte. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz sprach im Oktober 2022 von einem «Sicherheitsgewinn für Europa»: Ziel ist eine lückenlose Flugabwehr in Zentral- und Westeuropa, etwa mit dem Patriot-System, das die Schweiz auch benützt. Bisher wollen sich 17 Nato-Länder beteiligen, mit Österreich und der Schweiz wären es also 19.
Vorerst geht es um gemeinsame Beschaffung, es ist also günstiger, sich zusammenzuschliessen. Aber, betonte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius, es gehe auch um die Inter-Operabilität der Systeme. Welches System am Ende gekauft werde, werde nach einer Evaluation entschieden.
Kritik an Sky Shield von links und rechts
Die Schweiz ist zwar kein Nato-Land, will aber trotzdem mitmachen, beziehungsweise, der Bund will es. Die SVP stellt sich dagegen: Amherd habe das Parlament nicht vorgewarnt und man habe alles aus den österreichischen Medien erfahren müssen. Ferner spricht die SVP von einem «Todesstoss» der Neutralität.
Viola Amherd hielt an der Medienkonferenz dagegen: Diese Absichtserklärung sei nichts, worüber das Parlament hätte befinden müssen.
Kritik an der Sky-Shield-Initiative gibt es auch von der «Gruppe Schweiz ohne Armee» (GSoA): Viola Amherd beschliesse «über die Köpfe der Menschen hinweg eine Annäherung an die Nato». Auch die GSoA findet den Entscheid neutralitätspolitisch heikel, schreibt sie.
Nebst Sky Shield sprachen Boris Pistorius und Viola Amherd über die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial: Der Bundesrat halte an seiner früheren Entscheidung fest. Es sei klar, dass die Schweizer Neutralität nicht überall auf Verständnis stosse, umso wichtiger sei deswegen der Dialog. Den Rückverkauf von Leopard-Panzern unterstütze er nach wie vor, jetzt müsse aber das Parlament darüber befinden.
