SVP-Frau Martullo-Blocher kassiert Rüffel wegen Zimmerbesetzung

SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher soll das begehrte Bundeshaus-Sitzungszimmer 339 ununterbrochen reserviert haben. Ganz zum Unmut der Ratsmitglieder.

Das Wichtigste in Kürze

Magdalena Martullo-Blocher hat während Sessionen ein Sitzungszimmer täglich reserviert.
Die SVP-Nationalrätin nutze es als privates Büro im Bundeshaus, munkeln Ratsmitglieder.
Nun kam der Rüffel durch die Ratsleitung – ohne die Bündnerin dabei beim Namen zu nennen.

SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher mag es offenbar gerne protzig: Bereits im letzten Jahr deckte Nau.ch ihre zahlreichen Heli-Flüge zum Parlament auf.

Angekommen im Bundeshaus, sorgt die SVP-Frau weiter für Aufregung. Martullo-Blocher hat während der Sommersession ein prachtvolles Sitzungszimmer im Parlamentsgebäude dauerreserviert. Konkret handelt es sich um das Sitzungszimmer 339.

Dieses verfügt über ein Pult mit Computer, einen grossen Sitzungstisch und eine Wendeltreppe – mit Direktzugang aufs Dach. Das Zimmer ist begehrt: Die Ratsmitglieder schätzen die Räumlichkeit als Rückzugsort für Besprechungen. Doch das Turmzimmer – so wird der Raum auch genannt – blieb in letzter Zeit öfters der SVP-Nationalrätin vorbehalten.

Nationalrat — Dies wäre ein Verstoss gegen die Richlinien über die Raumnutzung.

Im Parlament wird gemunkelt: Martullo-Blocher nutze das Zimmer quasi ununterbrochen als privates Büro, um ihre Tätigkeiten als Chefin der Ems-Chemie auszuüben. Das wäre ein Verstoss gegen die Richtlinien über die Raumnutzung.

Martullo-Blocher kassiert Rüffel

Der Luzerner SP-Nationalrat David Roth hat am Montag das Verhalten der SVP-Frau zum Thema gemacht. Im Rahmen der nationalrätlichen Fragestunde schrieb er von einer «missbräuchlichen Nutzung von Parlamentsräumlichkeiten».

Darauf reagierte die Ratsleitung mit einem Appell an «Eigenverantwortung und Selbstdisziplin der Ratsmitglieder» und bat darum, die Richtlinien zu beachten. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sollen ihre eigenen Bedürfnisse aus Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen abwägen.

Sollen Ratsmitglieder während der Session die Bundeshaus-Infrastruktur für ihre privaten Jobs nutzen dürfen?

Beim Rüffel wurde Martullo-Blocher nicht beim Namen genannt. Wobei wohl klar sein könnte, an wen der Aufruf gerichtet war.

Doch diese zeigte sich unbeeindruckt: Als SVP-Vizepräsidentin habe sie alle Hände voll zu tun, dazu gehören viele Besprechungen. Dementsprechend brauche sie das Sitzungszimmer, liess sie den «Tagesanzeiger» wissen. Ob Martullo-Blocher nun auf die Dauerbesetzung des Zimmers verzichtet, wolle sie noch nicht entscheiden.