SVP zum Resultat bei der Selbstbestimmungsinitiative
Die SVP-Spitze trifft sich in Winterthur zum Abstimmungshöck zur Selbstbestimmungsinitiative. Präsident Rösti reagiert gefasst auf die Niederlage.
00:00 / 00:00
Das Wichtigste in Kürze
- Die SVP-Prominenz hat sich in Winterthur zum Abstimmungshöck versammelt.
- Wie geht die Rechtspartei mit der zu erwartenden Niederlage um?
Bereits mit den Abstimmungsprognosen vor ein paar Tagen kristallisierte sich ein Nein für die Selbstbestimmungsinitiative (SBI) heraus. Heute zeigte sich, dass die SVP-Initiative vor dem Volk keine Chance hat. Parteipräsident Albert Rösti: «Ich bin gelassen und gehe davon aus, dass es ein Nein geben wird.»
Als einzige Partei stand die SVP hinter ihrer eigenen Initiative. Alle anderen waren dagegen und so stellte sich zum Beispiel auch die ETH auf die gegnerische Seite. «Ich finde es fraglich, dass sich die einmischen», sagte Mauro Tuena, Parteipräsident SVP Zürich.
Die Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter», wie sie offiziell heisst, gab in den letzten Monaten viel zu reden. Sie verlangt, dass die Bundesverfassung gegenüber dem Völkerrecht immer Vorrang hat, unter Vorbehalt zwingender Bestimmungen.
