Thomas Greminger: Der Krisenexperte, der das VBS retten soll

Bern, 08.11.2023 - 10:30

Verhandlungen mit der Hamas und Vermittlungen zwischen der Ukraine und Russland: Thomas Greminger könnte der neue sicherheitspolitische Staatssekretär werden.

Thomas Greminger VBS — Er könnte in Viola Amherds VBS der neue Staatssekretär für Sicherheitspolitik werden: Thomas Greminger. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Viola Amherd sucht für ihr Staatssekretariat für Sicherheitspolitik noch jemand.
Dieser jemand könnte Botschafter Thomas Greminger sein, ehemaliger OSZE-Generalsekretär.
Er verhandelte vor Jahren mit der Hamas und vermittelte im Russland-Ukraine-Konflikt.

Der 62-jährige Zürcher Diplomat Thomas Greminger könnte die Lösung für das Verteidigungsdepartement sein: Greminger wurde kürzlich übergangen bei der Besetzung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik. Stattdessen wurde Jean-Daniel Ruch bevorzugt. Doch nachdem öffentlich gemacht wurde, Ruch sei aufgrund seines Privatlebens erpressbar, wird dieser den Posten nicht antreten.

Viola Amherd Jean-Daniel Ruch — Bundesrätin Viola Amherd, rechts, diskutiert mit Jean-Daniel Ruch, nachdem dieser vom Bundesrat zum Staatssekretär für Sicherheitspolitik ernannt wurde, am Freitag, 15. September 2023 in Bern. - keystone

Nun scheint es so, als ob Greminger doch noch zum Zug kommen könnte, wie der «Tagesanzeiger» schreibt. Schliesslich sollte der oder die neue Staatssekretär/in für Sicherheitspolitik schon im Januar 2024 den Posten im VBS antreten. Auf Bundesrätin Viola Amherd, die für das Staatssekretariat gekämpft hat, lastet deshalb grossen Druck.

Die glanzvolle, lange Karriere von Thomas Greminger

Thomas Gremingers Karriere ist beeindruckend: Er diente als Generalstabsoffizier in der Schweizer Armee und trat später in den diplomatischen Dienst ein. Er war auch Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE).

Thomas Greminger, damals Chef der Sektion Friedenspolitik, besucht zusammen mit dem damaligen Bundesrat Joseph Deiss die Ausstellung der Stiftung «Swiss Peace» auf der Arteplage Murten der Expo.02. - keystone

SP-Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Thomas Greminger im Oktober 2007. Greminger war damals Chef der «Politischen Abteilung IV». - keystone

Alt Bundesrat Didier Burkhalter neben Thomas Greminger im Juni 2014, als Letzterer noch Schweizer Botschafter bei der OSZE war. - keystone

Greminger (2.v.l.) neben Russlands Aussenminister Sergei Lawrow (links) und Österreichs damaligem Aussenminister Sebastian Kurz im Dezember 2017, als er Generalsekretär der OSZE war. - keystone

Gremingers letzter öffentlicher Auftritt neben Bundesrätin Viola Amherd an der Delegiertenversammlung der Mitte Schweiz, 7. Mai 2022. Der Botschafter ist SP-Mitglied. - keystone

Von 2004 bis 2010 leitete er die Abteilung für menschliche Sicherheit im EDA unter Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Er verhandelte unter anderem ab 2005 mit der Hamas, als sie die Macht im Gazastreifen übernommen hatte. Greminger stuft diese als terroristische Organisation ein, befürwortet aber einen Dialog mit ihren «konstruktiven Teilen», sagte er zu «Swissinfo».

Bei der OSZE versuchte er, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Vor rund drei Jahren wurde sein Mandat jedoch aufgrund politischer Querelen nicht erneuert. Dann wurde er Direktor bei einem Thinktank in Genf, der sich mit Sicherheitspolitik auseinandersetzt. Auch dort suchte Thomas Greminger nach Friedenslösungen für die Ukraine und Russland.

«Ich bin frustriert und enttäuscht», sagte er über den russischen Einmarsch in die Ukraine vor anderthalb Jahren.

Das VBS hat sich noch nicht zur Personalie Greminger geäussert. Aber es wird erwartet, dass die Stellenbesetzung in den kommenden Wochen erfolgen wird. Eine neue Ausschreibung ist nicht geplant.