Terrorismus

Verstärkte Grenzkontrollen: Keine Hinweise auf Terrorismus

Keystone-SDA
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Bern,

Verstärkte Kontrollen an den Schweizer Grenzen haben keine konkreten Feststellungen hinsichtlich Terrorismus ergeben.

Bundesinnenministerin Faeser will stationäre Grenzkontrollen für die Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der EU-Kommission anmelden.
Auf die irreguläre Migration haben die verstärkten Kontrollen an den Schweizer Grenzen keinen Einfluss gehabt. (Symbolbild) - Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB

Die aufgrund einer erhöhten Terrorbedrohung gezielte Verstärkung der Kontrollen an den Schweizer Grenzen hat keine konkreten Feststellungen hinsichtlich Terrorismus ergeben. Allerdings führten die Kontrollen zu mehr Treffern in den Fahndungsdatenbanken. Auf die irreguläre Migration habe die Massnahme keinen Einfluss gehabt.

Die Verstärkung der Kontrollen wurde am 6. September beendet, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol), das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Mittwoch mitteilten. Der Bundesrat ordnete Ende Mai für Juni und bis zum 8. September verstärkte Grenzkontrollen an. In dieser Zeitperiode fanden in den Nachbarländern grosse Sportanlässe statt.

Die ohnehin durchgeführten Waren- und Personenkontrollen an den «neuralgischen Grenzübergängen» und im grenznahem Gebiet seien intensiviert worden. Laut Communiqué konnte dank einer Priorisierung der Aufgaben mehr Personal als üblich für die Kontrolleng eingesetzt und so die Kontrolldichte an ausgewählten Grenzübergängengehöht werden.

Mehr Treffer, aber kein Terrorismus

Erwartungsgemäss hätte dies zu zusätzlichen Treffern in den Fahndungsdatenbanken geführt, hiess es weiter. Dabei sei es zu keinen direkten und/oder konkreten Feststellungen beziehungsweise Verhaftungen hinsichtlich Terrorismus gekommen. Bei den Treffern habe es sich beispielsweise um Personen gehandelt, die eine Busse nicht bezahlt hätten oder zur Verhaftung ausgeschrieben seien.

Mit Blick auf die irreguläre Migration zeige sich, dass die zusätzlichen Kontrollen keinen Effekt gehabt hätten. Seit Mitte Juli sei ein Anstieg der Anzahl Personen, die sich illegal in der Schweiz aufhielten, festgestellt worden. Die Zahlen lagen aber laut den Behörden tiefer als in der Vergleichsperiode des Jahres 2023.

Kommentare

User #2243 (nicht angemeldet)

Ja, ja und seit 2015 gab es nur einen Einzelfall.

User #1706 (nicht angemeldet)

Unsere Murmeltiere an den Grenzen im Dauerschlaf.......

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