Wahlen 2023: Parteipräsidenten mit gemischten Gefühlen
Die Parteipräsidenten zeigen nach den ersten Resultaten der Wahlen 2023 gemischte Gefühle.
Die Präsidenten von SVP und Mitte sehen einen positiven Trend für ihre Parteien. Sorgen bereitet der «drohende Rechtsrutsch» dagegen der SP, wie die Elefantenrunde des Schweizer Fernsehens SRF vom Sonntagabend gezeigt hat.
«Wir wollten 100'000 zusätzliche Wähler gewinnen», sagte SVP-Präsident Marco Chiesa in der Präsidentenrunde. Man müsse jetzt unbedingt auf die definitiven Ergebnisse warten, um zu sehen, ob man dieses Ziel erreicht habe. Es gebe bisher nur Hochrechnungen, aber ein Trend sei klar absehbar: «Wir haben Probleme mit illegalen Migranten und mit der Zuwanderung».
SP-Meyer: «Rechtsrutsch macht mir Sorgen»
«Der drohende Rechtsrutsch macht mir grosse Sorgen, für all das, was in den nächsten Jahren kommt», sagte wiederum SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer. «Gleichzeitig ist es das, was mich optimistisch stimmt, dass die SP gestärkt aus den Wahlen hervorgehen kann», so Meyer weiter. Das brauche es auch, um dem «rechten» Parlament etwas entgegenzusetzen. Weiter bedauerte Meyer auch den Absturz der Grünen.
Die FDP habe auf die «ganz grossen Herausforderungen für dieses Land» gesetzt im Wahlkampf als Themen, sagte FDP-Präsident Thierry Burkart. Dies waren erstens die Stromversorgungssicherheit, zweitens die Altersvorsorge und deren Finanzierung und drittens auch die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Diese Themen hätten im Wahlkampf weniger verfangen, Migration sei das grosse Thema gewesen, so der Aargauer Ständerat.
Mitte-Pfister zufrieden
Mitte-Präsident Gerhard Pfister gab sich andererseits zufrieden mit dem Abschneiden der Mitte – ebenfalls mit Blick auf neueste Hochrechnungen. Bilanz ziehen könne man aber erst nach den zweiten Wahlgängen im Ständerat, sagte Pfister. Der Kurs stimme aber. «Wir haben nicht auf andere geschaut, das scheint sich auszuzahlen», so Pfister.
Grünen-Präsident Balthasar Glättli sagte mit Blick auf die voraussichtlichen Sitzverluste seiner Partei, dass man jetzt schauen müsse, «dass diese Legislatur keine verlorene Legislatur für Klima, Gleichstellung und das Verhältnis zur EU» werden werde. Man habe zudem zwei Drittel der Sitze, die man in der historischen Wahl von 2019 dazugewonnen habe, gerettet. Dies sei mit Blick auf die im Moment schwierige Themenlage eine gute Basis.
GLP-Präsident Jürg Grossen sagte, seine Partei habe ihr Ziel «deutlich verfehlt». «Wir sind beim letzten Mal hoch geflogen.» Man sei aber «auf dem richtigen Weg». Das Resultat in Zürich zeige zudem, dass man das Ziel eines Einzugs in den Ständerat noch erreichen könne.
